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Ältestenrat will Haushalt verabschieden,

Nachricht vom 28.April 2003

Der Haushaltsplan für 2003 soll am Mittwoch wie geplant verabschiedet werden. Dafür hatte der Ältestenrat des Weimarer Stadtrates am Samstag mehrheitlich gestimmt. Lediglich CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland stimmte dagegen. Der Ältestenrat war vom Oberbürgermeister einberufen worden. Die CDU hatte zuvor bekannt gegeben, den Haushaltsplan erst im Mai verabschieden zu wollen. Die Christdemokraten wollen erst die neuesten Steuerschätzungen abwarten. Insider erwarten, dass Weimar etwa 1,5 Millionen Euro weniger einnehmen wird, als erwartet. Stadträte anderer Fraktionen vermuten, dass die CDU Weimar unregierbar machen will. Die Stadtverwaltung einschließlich des Oberbürgermeisters solle scheitern, damit die CDU-Landesregierung helfen und retten könne, hieß es. Der Stadtsportbund befürchtet, dass die Dreifelderhalle nicht gebaut werden kann, wenn der Haushalt nicht am Mittwoch verabschiedet wird. Ende April laufen die Fristen für Anträge auf Fördermittel ab. (jm)


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