Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 25. April 2003
Die so genannte City Tax wird höher als erwartet angesetzt
Nach Vorstellungen der Fraktionen der CDU und WFU sollte eine Erhöhung der Gewerbesteuer durch die Einführung einer Karten- und Übernachtungssteuer verhindert werden. Nun scheint sich die Situation jedoch anders zu entwickeln als erwartet. Die voraussichtliche Höhe der so genannten City Tax wurde gestern von der Stadtverwaltung mit 8 Prozent der Übernachtungskosten und etwa 10 Prozent der Eintrittspreise angegeben. Im Gespräch war ursprünglich eine Übernachtungspauschale von nur einem Euro pro Nacht. Die Kartensteuer wird alle im Stadtgebiet befindlichen Kulturanbieter treffen. Davon ausgenommen sind gemeinnützige Vereine. OB Germer zeigte über eine genaue Festlegung darüber Klärungsbedarf an. Unklar dabei ist noch die Einstufung der Theater GmbH, da diese auch als gemeinnützig anerkannt ist. (shg)
Der CDU-Kreisvorstand will die Verabschiedung des Haushalts verschieben
Der CDU-Kreisverband will die Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat um einen Monat verschieben. Mit dieser Mitteilung überraschte der Vorstand der Partei am gestrigen Abend die Öffentlichkeit. Nach Ansicht des CDU-Vorstandes müsse der Entwurf für den Haushalt und das Konsolidierungskonzept weiter durchgearbeitet werden, um kommunalpolitisch mehrheitsfähig zu werden. Man wolle zunächst die für Mitte Mai vorgesehene Steuerschätzung abwarten, heißt es in einer Pressemitteilung. (shg)
Oberbürgermeister bestellt Ältestenrat des Stadtrates
Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat für Sonnabend den Ältestenrat des Stadtrates einberufen. Damit reagierte die Stadtspitze auf den Beschluss des CDU-Kreisvorstandes vom Donnerstag Abend. Der Beschluss sei von der Beigeordneten-Runde mit Verwunderung aufgenommen worden, heißt es in einer Erklärung aus dem Rathaus. Das Ansinnen der CDU werfe neue Fragen und Probleme auf, erklärte Germer. Ein geordneter Ablauf der Haushaltsklausur sei nun nicht mehr zu garantieren. Bisher ging der Oberbürgermeister von einer Genehmigungsfähigkeit des Finanzhaushaltes aus. Dies erklärte er beim gestrigen Pressegespräch im Rathaus. Er nehme diesen Optimismus nicht zuletzt aus der Tatsache, dass der bisherige Entwurf mit dem Landesverwaltungsamt abgestimmt worden sei. Germer wies gestern nochmals darauf hin, dass es in allen Bereichen Einschnitte geben werde. Oberstes Ziel der Stadtverwaltung in den nächsten Jahren ist die Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes. Mit diesem soll bis zum Jahr 2008 ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. (shg)
Unter dem Motto "Teilhabe verwirklichen, Gleichstellung durchsetzen und Selbstbestimmung ermöglichen"sollen Städte auf Barrierefreiheit überprüft werden. Dies ist das Hauptanliegen der so genannten "Aktion Grundgesetz"im Europäischen Jahr der Menschen mit Behinderungen. In der "Aktion Grundgesetz"sind insgesamt 104 Verbände und Organisationen der Behindertenhilfe in Deutschland vereint. Wie die Fachreferentin für Behinderte und Senioren, Elisabeth Kierok, gestern ergänzte, macht sich Barrierefreiheit nach ihrem Verständnis nicht nur an abgesenkten Bordsteinen fest. Vielmehr gehören alle denkbaren Formen der Hindernisbeseitigung dazu. Als Beispiel führte sie den Einsatz von Hörgeräten bei Stadtführungen an. Für den 5. Mai, einem internationalen Aktionstag, hat die "Aktion Grundgesetz"in Erfurt eine Demonstration für die Gleichstellung behinderter Menschen angekündigt. (shg)
Das Grünflächen- und Friedhofsamt möchte aus Anlass des heutigen Tags des Baumes den Lauf des Dürren Baches bei Kromsdorf mit Schwarzerlen bepflanzen. Die Bepflanzung mit Schwarzerlen soll die Voraussetzung dafür schaffen, dass sich am Dürren Bach ein naturnaher Lebensraum entwickeln kann. Die Schwarzerle wurde von einem Gremium aus namhaften Ökologen, Künstlern, Forstleuten und Gärtnern zum Baum des Jahres 2003 gewählt. Die Baumpflanzaktion steht unter dem Motto "Eine derzeit sehr bedrohte Überlebenskünstlerin". (shg)
Der Kinder- und Jugendzirkus Tasifan feiert am Wochenende wieder eine große Premiere. Im Zirkuszelt auf dem Gelände der Grundschule in Legefeld laden die rund 120 mitwirkenden Kinder und Jugendlichen ein, "Geschichten vom Grund des Tasifics"zu erleben. Die Aufführungen finden in gesamter Länge nur an diesem Wochenende statt. Ausschnitte des Programms werden jedoch im Lauf des Jahres auch in verschiedenen Kindergärten, sowie im Sommer beim europäischen Zirkusfestival im Reithaus gezeigt. Beginn der Aufführungen am Wochenende ist am Sonnabend um 16 Uhr, sowie am Sonntag um 15 Uhr. (shg)
Die französischen Schriften Heinrich Heines liegen nun erstmals seit 1885 wieder vollständig gedruckt vor. Das zur Stiftung Weimarer Klassik gehörende Goethe- und Schiller-Archiv betreut die 13 Bände in Zusammenarbeit mit dem nationalen Zentralarchiv in Paris. Die Weimarer Heine-Ausgabe ist bereits 1970 als gemeinsames Projekt der DDR und Frankreich begründet worden und umfasst neben dem Gesamtwerk des Dichters auch seinen Briefwechsel. (shg)
Der Elternrat des Jugendblas- und Schauorchesters reagierte bestürzt auf Sparpläne von Bündnis 90/Die Grünen im Stadthaushalt. Gegenüber der Thüringer Allgemeinen erklärte eine Sprecherin des Orchester-Elternrates, eine Kürzung der ohnehin knappen Mittel gefährde die Aufrechterhaltung der sozialen Arbeit. Das Jugendblasorchester ermöglicht allen interessierten Kindern eine musikalische Freizeitbeschäftigung. Dabei könnten auch "soziale Außenseiter und Problemkinder"integriert werden, so die Sprecherin. Die Grünen-Fraktion hatte kürzlich einen Sparplan vorgestellt, nach dem in verschiedenen kulturellen Vereinen und Einrichtungen zu Gunsten der Schulen Mittel gekürzt werden sollen. Ein erheblicher Teil der Mittel soll nach dem Willen der Fraktion aber über eine Stiftung wieder zurück fließen. (shg)
