Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 29. April 2003
Regionale Zusammenarbeit nimmt Konturen an
Jena, Erfurt, Weimar und der Landkreis werden im Oktober das erste Mal bei der Münchner Gewerbeflächen-Messe gemeinsam als Region auftreten. Dies ist eines der Ergebnisse einer Tagung zur regionalen Kooperation, welche am vergangenen Wochenende in Jena stattfand. Daran nahmen Vertreter der Verwaltungsspitzen, Stadträte und Vertreter der kommunalen Eigenbetriebe teil. Ein diskutierter Vertrag zur regionalen Zusammenarbeit enthält Vorhaben auf Gebieten Soziales, Jugend, Umwelt und Natur. Auch über künftige gemeinsame Verwaltungsstrukturen wurde nachgedacht. In einem nächsten Schritt soll ein Kooperationsvertrag abgeschlossen werden. (shg)
CDU-Fraktion uneins über Haushaltsplan
Die Weimarer CDU-Stadtratsfraktion hat sich gestern Abend nicht einigen können, ob sie dem Haushaltsplanentwurf für 2003 zustimmen wird. Die Christdemokraten wollen nun das Ergebnis des Treffens des Oberbürgermeisters mit dem Ministerpräsidenten abwarten. Dies ist für morgen in Erfurt geplant. CDU-Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland sagte gegenüber Radio Lotte, dass man einem genehmigungsfähigen Haushalt zustimmen werde. Es gebe aber noch Zweifel. So sei unklar, ob die Stadt 6,5 Millionen Euro vom Abwasserzweckverband in den Vermögenshaushalt überführen dürfe. Das Landes-verwaltungsamt habe sich hierzu noch nicht klar geäußert. (jm)
Finanzausschuss berät über Steuern
Der Finanzausschuss wird sich heute Abend in einer Sondersitzung mit dem Haushaltsplan für 2003 beschäftigen. Dabei ist auch die geplante Karten- und Übernachtungssteuer ein Thema. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, acht Prozent vom Preis pro Übernachtung und zehn Prozent je Eintrittskarte als Steuer zu erheben. Der Fremdenverkehrsverein hatte schon gegen die Pläne der Stadtverwaltung protestiert. Die Stadtverwaltung begründete unterdessen die hohen Steuersätze mit den Ausfällen bei der Gewerbesteuer. Die war auf Initiative der WfU nicht wie geplant erhöht worden. (jm)
Der Haushalt 2003 wird in der Stadtrats-Sitzung vom 30. April abgestimmt. Stadtrat und Stadtverwaltung halten sich damit an den festgelegten Fahrplan. Das ließ Oberbürgermeister Volkhardt Germer gestern durch das Presseamt mitteilen. Er werde sich auch nicht von Ministerpräsident Bernhard Vogel umstimmen lassen, sagte Germer gestern Abend gegenüber Radio Lotte. Der Oberbürgermeister und die Dezernenten sind für morgen zu einem Gespräch in die Staatskanzlei geladen. Dort soll auch über die Stiftung Weimarer Klassik gesprochen werden, wofür die Stadt kein Geld mehr ausgeben möchte. (jm)
CDU-Stadtrat Michael Schneider hat gestern sein Stadtrats-mandat zurückgegeben. In der TLZ begründete er seinen Schritt damit, in Zukunft keine wertvolle Zeit mehr verschenken zu wollen. Er wolle sich zurückziehen, ohne aber unpolitisch zu werden. Außerdem sei er als Geschäftsführer eines mittelständigen Unternehmens beruflich stark beansprucht. (jm)
In der Haushaltsdebatte des Stadtrates will die Parteilosenfraktion morgen einen weiteren Vorstoß zur Rettung des Bienenmuseums wagen. In einem Änderungsvorschlag beantragt die Fraktion für das letzte Quartal des Jahres die zusätzliche Einstellung von 34.000 Euro. Ab 2004 soll die Stadt nach Vorstellungen der Parteilosen einen jährlichen Zuschuss gewähren, der 100.000 Euro nicht überschreitet. Stadt- und Bienenmuseum dürften nicht Opfer einer "Augen zu und durch"-Mentalität werden, erklärte Michael Hasenbeck. Der Antrag sei eine dünne Brücke für einen geordneten Übergang der Einrichtungen in eine realistische Zukunft. (shg)
Der Weimarer Kinderschutzbund hat im vergangenen Jahr neue 150 Fälle von Gewalt gegen Kinder festgestellt. Wie die Thüringer Allgemeine meldete, waren darunter sieben Vergewaltigungen, sowie über 60 Fälle weiterer sexueller Gewalt gegen Kinder, vor allem Mädchen. Außerdem wurden über 20 Misshandlungen von Kindern festgestellt. Die bekannt gewordenen Fälle seien nur die Spitze des Eisberges. Man müsse von einer wesentlich höheren Dunkelziffer ausgehen, hieß es. In der Beratungsstelle in der Thälmannstraße wurden insgesamt fast 250 Kinder betreut. Der Kinderschutzbund kümmert sich auch um vernachlässigte und Scheidungskinder, sowie um Kinder mit Schulproblemen. Vertreterinnen des Kinderschutzbundes kritisierten, dass die Mittel des Vereins auf dem Stand von 2001 eingefroren wurden. So können die zwei Vollzeitstellen in der Beratungsstelle nicht gehalten werden. Diese seien aber in einer Richtlinie vorgeschrieben. (jm)
Der Weimarer Schriftsteller Wulf Kirsten wird Ehrendoktor der Philosophischen Fakultät der Jenaer Universität. Kirsten war in der DDR wegen seiner staatskritischen Haltung verfolgt worden. Zur Zeit engagiert er sich in Weimar für den Erhalt des Stadtmuseums. (jm)
