Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 30. April 2003
Stadtrat - heute wird über Haushalt abgestimmt
Die von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Steuern auf Eintrittskarten und Übernachtungen wird heute nicht im Stadtrat abgestimmt. Der Finanzausschuss und die Stadt- Verwaltung einigten sich gestern Abend darauf, weiter nach alternativen Lösungen zu suchen. Wie verlautete, soll unter Umständen auf die Übernachtungssteuer verzichtet werden. Dafür wird die Gewerbesteuer um 10 Punkte erhöht und eine moderate Steuer auf Eintrittskarten erhoben. Möglich ist auch, zunächst eine Haushaltssperre über 500-tausend Euro zu verhängen. Damit werden die durch die Steuern geplanten Einnahmen kompensiert. Der Stadtrat müsste dann später darüber entscheiden, in welcher Weise die Touristen zur Kasse gebeten werden. Die Verwaltung hatte eine Steuer auf Eintrittskarten in Höhe von zehn Prozent und auf Übernachtungen in Höhe von acht Prozent vorgesehen. Dagegen hatte vor allem der Fremdenverkehrsverein protestiert. Der Vermögenshaushalt kann nun doch nicht mit dem Geld des Abwasserzweckverbandes voll ausgeglichen werden. So will die Stadt nun ihre Kindertagesstätten an die Wohnstätte verkaufen. (jm)
DRK - Pleite abgewendet
Die Pleite des Weimarer Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes -DRK - ist offenbar abgewendet worden. Wie die TLZ heute meldete, muss der Verband innerhalb von drei Jahren über 350-tausend Euro and die Krankenkassen zurückzahlen. Das Geld hatte das DRK durch falsche Gehaltsabrechnungen bis 2001 zuviel kassiert. Zivilrechtlich ist der Fall damit abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt aber noch gegen den ehemaligen DRK-Geschäftsführer Ralf Göbel und den ehemaligen Kreisvorsitzenden Klaus Lutterberg. (jm)
Regionalverkehr - Connex-Gruppe plant Einstieg in Thüringen
Das private Bahnunternehmen Connex will in den Thüringer Nahverkehr einsteigen. Ein Konzept dafür ist derzeit in Vorbereitung. Dieses soll der Landesregierung vorgelegt werden. Die neue Privatbahn könne demnach im Dezember 2004 starten. Die Connex Regiobahn GmbH plant die Gründung einer so genannten "OstthüringenBahn"mit Sitz in Gera. Diese soll den Nahverkehr auf den Linien von Gera nach Leipzig, Weimar und Chemnitz übernehmen, der bisher von der Deutschen Bahn betrieben wird. Mit dem Wechsel zu einem privaten Anbieter könnte die Landesregierung in Erfurt nach Connex-Angaben ihre Subventionen für den Nahverkehr senken. Bisher ist allerdings noch unsicher, ob es dem Land im Fall einer Zustimmung gelingt, die Verträge mit der Deutschen Bahn AG zu beenden. Connex kündigte auch ein Verbundsystem an, in dem Bus- und Bahn-Tickets gegenseitig anerkannt werden. Dazu solle die Ostthüringen-Bahn mit anderen regionalen Verkehrsunternehmen kooperieren. (shg)
Der Staat soll nicht nur seine Ausgaben kürzen, sondern auch dafür sorgen, dass er mehr Geld einnimmt. Das forderte gestern die Thüringer Ver.di-Chefin Claudia Rühlemann. Die Steuern für große Vermögen und Unternehmen sollten endlich wieder in ein ausgewogenes Verhältnis mit den Steuern auf Arbeitseinkommen gesetzt werden. Das wäre nicht nur gerechter, sondern würde den öffentlichen Kassen auch Milliarden Euro einbringen, so Rühlemann. Das Geld könnte dann in Infrastruktur, Bildung und Forschung investiert werden. Somit würden auch mehr Arbeitsplätze entstehen. Kürzungen bei den Arbeitslosen würden dagegen die Kaufkraft weiter schwächen und so zu noch mehr Arbeitslosigkeit führen. Auch die evangelisch-lutherische Landeskirche hat gegen den von der Regierung geplanten Sozialabbau protestiert. Die Kirche wendet sich vor allem dagegen, Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenzulegen. Die Arbeitslosenhilfe werde so quasi abgeschafft. Dabei sei sie vor allem dazu gedacht gewesen, die Menschen vor der Sozialhilfe und einem Leben in Armut zu bewahren. (jm)
Der ehemalige Weimarer Oberbürgermeister Franz Kirchner ist tot. Wie das Presseamt gestern mitteilte, verstarb Kirchner bereits am Freitag in Worbis. Er wurde 84 Jahre alt. Franz Kirchner war von 1970 bis 1982 Stadtoberhaupt in Weimar. Er brachte 1971 die Städtepartnerschaft mit Hämenlinna in Finnland auf den Weg. Das war Weimars erste Partnerschaft mit einer Stadt im damals kapitalistischen Ausland. Während seiner Amtszeit wurden auch die Neubaugebiete in Weimar Nord und am Dichterweg errichtet. (jm)
Das stadteigene Schwanseebad soll an die Stadtwirtschaft GmbH verpachtet werden. Das teilte die Verwaltung gestern mit. So soll der Betrieb der Badeanstalt trotz der schwierigen finanziellen Situation der Stadt dauerhaft gewährleistet werden. Die Stadtwirtschaft will alle Mitarbeiter des Schwimmbades übernehmen. Der Stadtrat muss heute noch über die Schwimmbadverpachtung abstimmen. (jm)
Morgen Nachmittag um 14 Uhr wird unterhalb des Schlosses Belvedere das traditionelle Seifenkisten-Rennen um den Spacekidheadcup gestartet. Das Rennen, welches 1991 von einem "Verein für experimentelles Verhalten"ins Leben gerufen wurde, findet bereits zum dreizehnten Mal statt. Der Bekanntheitsgrad der Veranstaltung hat die Thüringischen Grenzen längst überschritten. Wie in jedem Jahr erwarten die Veranstalter deshalb zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland. Organisiert wird die Veranstaltung seit dem letzten Jahr vom, zu diesem Zweck gegründeten, "KulturTragWerk-Verein". Die Siegesfeier findet ab 22 Uhr im Kesselsaal des E-Werkes statt. (sneu / shg)
Die Schließung des Weimar-Hauses in der Schillerstraße ist abgewendet. Das teilte gestern die Leitung des Hauses mit. Das Erlebnismuseum wird künftig von neuen Besitzern weiter betrieben. Die ehemalige Betreibergesellschaft hatte auf Grund wirtschaftlicher Schwierigkeiten im Dezember letzten Jahres Insolvenz angemeldet. Das Weimar-Haus vermittelt seinen Gästen nach dem Vorbild britischer Erlebnismuseen Eindrücke aus der Thüringer und Weimarer Geschichte von der Frühzeit bis zur Klassik. (shg)
