Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 16. April 2003
Neonazis fechten Verbot der Stadt an
Die Anmelder des rechtsextremistischen Aufmarsches am 20. April haben gegen das Verbot der Stadtverwaltung Rechtsmittel eingelegt. Das wurde gestern Mittag aus dem Weimarer Verwaltungsgericht bestätigt. Das Gericht will bis Donnerstag eine Entscheidung treffen. (jm)
Stadt schreibt Umweltpreis aus
MeDie Stadt Weimar und die Weimarer Sparkasse haben auch für dieses Jahr einen Umweltpreis für Kinder und Jugendliche ausgeschrieben. Dem Sieger winkt eine Prämie in Höhe von 2400 Euro. Die eingereichten Beiträge sollen Vorschläge beinhalten, wie die Umwelt in Weimar erhalten beziehungsweise verbessert werden kann. Ebenso können auch praktische Aktivitäten aus den Bereichen Umwelt- und Naturschutz anerkannt werden. Die eingereichten Arbeiten müssen abgeschlossene Ergebnisse aufweisen. Bewertet werden sie nach ihrem Nutzen für die Umwelt. Wer sich bewerben will, muß bis zum 30. Oktober eine schriftliche Kurzfassung seines Projektes beim Stadtentwicklungsamt in der Schwanseestraße 17 einreichen. (jm)
CDU will Kooperation zwischen Jena und Weimar
Die CDU-Verbände von Weimar und Jena wollen sich für eine Städtekooperation zwischen den beiden Kommunen einsetzen. Das wurde Medienberichten zufolge gestern in einer Mitgliederversammlung beschlossen. Angestrebt wird unter anderem ein gemeinsames Kultur- und Kongressmanagement. Internationale Investoren sollen gemeinsam für beide Städte gewonnen werden. Weiter geplant sind noch eine S-Bahn-Linie und ein Radweg zwischen den beiden Städten. (jm)
Weimars Oberbürgermeister Volkhardt Germer wird heute Nachmittag den Botschafter der Republik Bangla Desh empfangen. Ashfaqur Rahman will sich im Rathaus über die Stadt Weimar informieren. Außerdem will sich der Botschafter in das Goldene Buch der Stadt eintragen. Geplant sind weiter Gespräche mit Vertretern Weimarer Firmen. (jm)
Alle Kinder, die ab September einen Kindergarten besuchen sollen, müssen dort so schnell wie möglich angemeldet werden. Das teilte gestern das Jugendamt der Stadtverwaltung mit. Für Kinder, die noch nicht zwei- einhalb Jahre alt sind, muß dagegen ein Antrag beim Jugendamt gestellt werden. Das entscheidet dann, ob und iin welche Kindertagesstätte das Kind aufgenommen werden kann. (jm)
Ehemalige Inoffizielle Mitarbeiter des DDR-Staatssicherheits-dienstes können zum Bürgermeister gewählt werden. Das geht aus einer heute in der TA veröffentlichten Entscheidung des Weimarer Verwaltungsgerichtes hervor. Das Gericht hatte den Fall des Oldislebener Bürgermeisters Joachim Pötzschke zu beurteilen. Der hatte bereits 1995 seine Stasi-Tätigkeit als NVA-Offizier öffentlich gemacht. Trotzdem war er mit 90 Prozent der Stimmen zum Bürgermeister gewählt worden. Die Kommunalaufsicht des Kyffhäuserkreises hatte daraufhin die Wahl annuliert. Das Weimarer Verwaltungsgericht entschied nun, dass die entsprechenden Festlegungen im Thüringer Beamtengesetz nur auf Beamte auf Lebenszeit anzuwenden seien. Wahlbeamte, wie Bürgermeister hätten aber eine besondere Stellung im demokratischen System. Außerdem habe die Wahlannullierung gegen die kommunale Selbstverwaltung verstoßen. (jm)
Die Weimarer PDS will heute abend Ernst Thälmann ehren. Dazu findet heute abend eine Kundgebung am Thälmann-Denkmal am Buchenwaldplatz statt. Der Kommunistenführer Ernst Thälmann wurde heute vor 117 Jahren geboren. Im Jahre 1933 wurde er von den Nazis verhaftet und 1944 im KZ Buchenwald erschossen. (jm)
