Finanzministerin freut sich über Rück-Rückzahlung
Nachricht vom 24.Juni 2015
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert freut sich über eine unerwartete Haushaltsaufbesserung. Laut MDR bekommt der Freistaat über 80 Millionen Euro bereits zurückgezahlter Fördermittel wieder. Der Europäische Gerichtshof habe eine entsprechende Mittelkürzung der EU-Kommission für unrechtmäßig erklärt, heißt es. Die Kommission habe beim Erlass ihrer Beschlüsse entscheidende Fristen verletzt. Die 81 Millionen soll wieder zurück in den Regionalentwicklungsfonds fließen. Zusätzliche sechs Millionen Euro kann Klaubert außerdem aus Rückzahlungen von Fördergeldern rechnen, die Thüringer Landwirte zurückzahlen müssen. Sie seien laut MDR für ein Umweltprogramm ausgereicht worden, daß ein Teil der Empfänger nicht eingehalten habe. (wk)
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