Nachricht vom 02.Dezember 2004
Die Sitzung des Weimarer Stadtrates gestern abend endete mit einem Eklat. Anlaß dafür war der Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung für 2005. Dieser ist den Stadträten gestern vorgelegt worden. Bürgermeister Wolf erklärte dazu, der Entwurf sei bereits jetzt überholt. Durch die geplanten Kürungsmaßnahmen der Landesregierung würde die Einnahmenseite nicht mehr stimmen. Auf Initiative des Stadtrates Rudolf Keßner versuchten die Oppositionsfraktionen von PDS, Grünen und SPD dennoch, den Haushaltsplan sofort zu beschließen. Ziel sei eine politische Demonstration gegenüber der Landesregierung. Die Koalitions-Fraktionen von CDU und weimarwerk schlossen sich dem erwartungsgemäß nicht an. Da deren Abgeordnete aber nicht vollzählig waren, fehlte ihnen die Stimmenmehrheit. Nach teils heftiger Debatte verließen die Abgeordneten der Koalition den Saal, um eine Abstimmung über den Haushalt zu verhindern. Dadurch war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Die Sitzung musste abgebrochen werden. (mh)
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