Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 22. Dezember 2004

Bestehende Verträge mit freien Trägern für Jugend- und Sozialarbeit müssen wegen der noch ausstehenden Haushaltsbeschlüsse nicht gekündigt werden. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Thüringens Innenminister Karl-Heinz Gasser mit dem Erfurter Oberbürgermeister Manfred Ruge und dem Landtagsabgeordneten Michael Panse. Alle Politiker gehören der CDU an. Kommunen könnten auch ohne beschlossenen Etat über die Weiterführung unaufschiebbarer Leistungen entscheiden. Verwiesen wird dabei auf die Thüringer Kommunalordnung, die auch eine vorläufige Haushaltsführung regelt. Das Innenministerium will jetzt noch vor Weihnachten ein entsprechendes Rundschreiben an alle Thüringer Rathäuser versenden. Es handele sich dabei um eine Handreichung, die die Rechtslage klarstelle, so ein Ministeriumsprecher. Es sei aber Sache der Kommunen, eigene politische Prioritäten zu setzen. (mh)

Der Nachfahre des russischen Schriftstellers Lew Tolstoi, Wladimir, besucht seit gestern Weimar. Er ist Leiter des Tolstoi-Museums in Jasnaja Poljana und seiner 600 Mitarbeiter. Tolstoi wurde vom Oberbürgermeister empfangen und führte Gespräche mit dem Chef der Kulturstadt-GmbH, Markus Stern. Er strebt eine Zusammenarbeit mit der Kulturstadt-GmbH und der Stiftung Weimarer Klassik an. Einbezogen werden soll auch der Shakespeare-Trust aus Stratford upon Avon. Die Basis dafür soll das EU-Programm "TACIS" bieten. Dieses wurde aufgelegt, um die Zusammenarbeit mit Kultureinrichtungen in der ehemaligen Sowjetunion zu fördern. Heute will Tolstoi mit dem Präsidenten der Stiftung Weimarer Klassik zusammentreffen. (jm)

Freie Träger der Jugendhilfe erhalten Geld
Die freien Träger der Jugendhilfe können für das erste Quartal 2005 auf Geld aus der Stadtkasse hoffen. Der Stadtratsbeschluß, nachdem die freien Träger zunächst 80 Prozent der 2004 gezahlten Mittel erhalten sollen, wird vom Landesverwaltungsamt nicht beanstandet. Das teilte CDU-Stadtratsfraktionschef Stephan Illert gestern abend mit. Zuvor fanden gestern auch zwei Zusammenkünfte zwischen Stadtverwaltung und Freien Trägern statt. Diese wollten wissen, wie es für sie nach dem 01. Januar 2005 weitergehen soll. Da konnte Rechtsdezernent Dirk Hauburg noch nichts zur Entscheidung des Landesverwaltungsamtes sagen. Für heute abend ist eine weitere Gesprächsrunde angesetzt. Dazu haben Hauburg und Jugendamtsleiter Peter Kolling Vereine und Träger eingeladen, die im Jugendförderplan nicht erfaßt sind. Das sind unter anderem Beratungsstellen und Träger der Sozialarbeit. Laut Sozialdezernent Hauburg will der Oberbürgermeister prüfen, ob auch diese Träger im ersten Quartal Geld von der Stadt bekommen können. Dies solle im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung geschehen. Die Höhe der Zuwendungen ist aber noch unklar. (jm)

In der Weimarhalle hat es gestern abend gebrannt. Die Weimarer Berufsfeuerwehr mußte einen Kabelbrand im Keller des Gebäudes bekämpfen. Gegen 20:00 Uhr war der Brand unter Kontrolle. Verletzt wurde niemand. Die Ursache des Brandes ist noch unklar, ebenso die Schadenshöhe. (jm)

Der Vorsitzende des Bürgerbündnisses weimarwerk, Norbert Schremb, kann nicht mit einer Antwort auf seinen Brief an Thüringens Ministerpräsidenten rechnen. Wie auf Nachfrage von Radio LOTTE Weimar aus der Staatskanzlei verlautete, lehnt CDU-Regierungschef Dieter Althaus eine Stellungnahme ab. Er werde sich weder öffentlich noch gegenüber Schremb dazu äußern, hieß es. Schremb hatte vergangene Woche in seinem Schreiben an Althaus vor dem Verlust der kommunalen Selbstverwaltung gewarnt. Er nahm damit Bezug auf die beabsichtigten Kürzungen von Landesmitteln für Städte und Gemeinden. Vor allem zur unsicheren Zukunft der Kinder- und Jugendarbeit hatte sich Schremb von Althaus eine, so wörtlich,"schnelle und klare Botschaft" erbeten. Die Staatskanzlei ist dem Vernehmen nach irritiert über Schrembs öffentlichen Stil. Der weimarwerk-Chef hatte seinen Brief an den Ministerpräsidenten als vertraulich deklariert. Zugleich war er aber auch mehreren Medienvertretern zugeleitet worden. (mh)

Die Arbeitsgemeinschaft, die ab dem 1. Januar die Arbeitslosengeld-Zwei-Empfänger betreut, wird zwei Anlaufstellen haben. Die Arbeitsvermittler erwarten ihre Kunden in der Marcel-Paul-Straße, der Leistungsbereich verbleibt bei der Arbeitsagentur in der Rosenthalstraße. Dort sei Anfang Januar der Geschäftsverkehr nur eingeschränkt möglich, heißt es von der Agentur. Das wäre durch notwendige interne Umzüge bedingt. (wk)

Kulturstadt-GmbH soll bleiben
Der Aufsichtsratschef der Kulturstadt Weimar GmbH, Walter Bauer-Wabnegg, hat kritisiert, daß es nach wie vor kein gemeinsamens Marketing der Stadt Weimar und ihrer Kultureinrichtungen gebe. In der TLZ sagte Bauer-Wabnegg, es wäre vollkommen unklug, die Kulturstadt-GmbH aufzugeben. Ihre Aufgaben seien nicht delegierbar. Als Beispiel nannte der Aufsichtsratschef die Tourismusförderung. Der Standort Weimar könne nicht darauf verzichten, sich auf Tourismusmessen und Börsen zu präsentieren. Für Anfang Januar ist eine Klausurtagung geplant, an der neben der Kulturstadt-GmbH auch deren Muttergesellschaft cwt und die großen Weimarer Kultureinrichtungen teilnehmen sollen. Dabei sollen die Aufgaben und Ziele der Kulturstadt GmbH endgültig festgelegt werden. (jm)

Hasenbeck wiedergewählt
Der WeimarWerk-Stadtrat Michael Hasenbeck bleibt Vorsitzender des Zweckverbandes der Muskischule "Ottmar Gerster". Er wurde gestern abend von der Verbandsversammlung wiedergewählt. Hasenbeck kündigte an, daß die Musikschule im kommenden Jahr ihre Beiträge nicht erhöhen wolle. An der Musikschule lernen zur Zeit 1200 Schüler. (jm)