Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 01. Dezember 2004
Einen Jugendförderplan 2005 für die Stadt Weimar wird es so bald nicht geben. Der Jugendhilfeausschuß hat seine morgige Sitzung dazu abgesagt. Zunächst müssen die von der Landesregierung vorgesehenen Einsparungen kommunaler Gelder bekannt sein, heißt es. Heute soll darüber ein Beschluß im Landeskabinett gefaßt werden, der voraussichtlich am Freitag im Gemeinde- und Städtebund diskutiert wird. Der Jugendförderplan bestimmt, wieviel Geld die freien Träger der Jugendarbeit von der Stadt bekommen. Der Hauptausschuß hat jetzt beantragt, auch ohne bestätigten Förderplan für das erste Quartal wenigstens 80 Prozent der Vorjahreszuschüsse auszuzahlen, damit die freien Träger arbeiten können. (wk)
Der Vertrag von Kulturstadt-GmbH-Chef Markus Stern ist nur bis Ende Mai 2005 verlängert worden. Das sagte der neue Aufsichtsratsvorsitzende Walter Bauer-Wabnegg gegenüber Radio LOTTE Weimar. Ursprünglich sollte Stern nach seiner gestern abgelaufenen Probezeit einen Drei-Jahres-Vertrag erhalten. Man habe sich einvernehmlich für eine Interimslösung entschieden, um die Zukunft der Kulturstadt-GmbH im kommenden halben Jahr zu klären, so Bauer-Wabnegg weiter. Dabei geht es dem Vernehmen nach um das Verhältnis zwischen der Kulturstadt-GmbH und ihrer Muttergesellschaft, der "cwt-GmbH", der unter anderem die Tourist-Info und die Weimarhalle unterstehen. Zu berücksichtigen seien auch die Probleme um den Weimarer Stadthaushalt und die sich daraus ergebenden finanziellen Möglichkeiten, so Bauer-Wabnegg. Die Kulturstadt-GmbH wurde einst gegründet, um das Stadtmarketing für Weimar zu organisieren. (jm)
Die ehemalige Weimarer Kinderklinik wird für das Eiszeit-Institut der Senckenbergischen Naturforschenden Gesellschaft umgebaut. Gestern konnte Richtfest gefeiert werden. Bis zum nächsten Frühjahr soll das Haus bezugsfertig sein. Der Umbau soll rund 2,6 Millionen Euro kosten. Das Geld kommt fast ausschließlich aus Bundes- und Landesmitteln. Die Weimarer Einrichtung des Eiszeit-Instituts befaßt sich mit der paläontologischen Bodendenkmalpflege und entsprechenden Lehrveranstaltungen an der Universität Jena. Im neuen Gebäude soll die europaweit einzigartige Fossiliensammlung des Instituts untergebracht werden. Das seien bis jetzt 52-tausend Fundstücke und Präparationen, heißt es in einer Mitteilung der Naturforscher. Jährlich kämen 500 bis ein-tausend Funde hinzu. Ausgewählte Stücke seien bundesweit in sechs Museen zu sehen, auch im Weimarer Museum für Ur- und Frühgeschichte. (wk)
Die Chefs der städtischen Gesellschaften müssen Sparkonzepte für ihre Firmen erarbeiten. Das sagte Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern abend gegenüber Radio LOTTE Weimar. So sollen sie für ihre Unternehmen nach Möglichkeiten suchen, Geld zu sparen und mehr Mittel in den städtischen Haushalt abzuführen. Das ist das Ergebnis eines gestrigen Treffens zwischen der Stadtverwaltung und den GmbH-Chefs. Ab der kommenden Woche will die Stadtspitze mit jeder GmbH einzeln die Konzepte durchgehen. Hintergrund sind die geplanten Kürzungen des Landes bei den Geldzuweisungen an die Kommunen. An dem Treffen nahmen Vertreter von Stadtwirtschaft, Wohnstätte, dem Abwasserbetrieb sowie dem Zweckverband Musikschule teil. (jm)
Der ehemalige Bauhaus-Uni-Rektor und jetzige Kultus-Staatsekretär Walter Bauer-Wabnegg hat in scharfer Form den chinesischen Professor Fei Chunlu angegriffen. Gegenüber Radio LOTTE Weimar nannte Bauer-Wabnegg Fei wörtlich "einen verbalen Schläger". Das Verhalten des chinesischen Professors sei nicht seriös. Hintergrund waren Äußerungen Feis über die gekündigte Zusammenarbeit der Bauhaus-Universität mit einer chinesischen Firma. Es sollte ein privates Bauhaus-Institut im chinesischen Anting-New-Town eingerichtet werden. Fei nannte die von der Bauhaus-Uni vorgebrachten Absage-Gründe nebensächlich und rücksichtslos. Weiter warf er dem amtierenden Bauhaus-Rektor Werner Bidlingmaier vor, keine Ahnung vom Bauhaus-Gedanken zu haben. (jm)
Der Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus ist heute für einen Tag nach Brüssel gereist. Er wird dort politische Gespräche mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission, Günter Verheugen, führen. Dazu wird er einen Vortrag über die Konrad-Adenauer-Stiftung halten und heute Abend in der Brüsseler Kirche Notre-Dame au Sablon das Thüringer Adventskonzert eröffnen. Es singt der Kammerchor der Hochschule für Musik "Franz Liszt". Wie Althaus vor seiner Abreise sagte, ist es wichtig intensive Kontakte zur neuen Europäischen Kommision zu knüpfen. Die weitere Entwicklung Thüringens sei nicht nur von der Politik in Berlin abhängig, sondern auch von der in Brüssel, so Althaus. (rk)
Stadtratssitzung mußte abgebrochen werden
Die Sitzung des Weimarer Stadtrates heute abend endete mit einem Eklat. Der Entwurf des Weimarer Stadthaushaltes für 2005 ist zwar wie geplant förmlich eingebracht worden. Ein Versuch der Opposition aus PDS, Grünen und SPD, über den den Haushaltsplan gleich abzustimmen, scheiterte allerdings. Der grüne Stadtrat Rudolf Keßner wollte den Umstand ausnutzen, daß nicht alle Stadträte der Koalition anwesend waren. Damit hatte diese keine Mehrheit mehr. Die Abgeordneten der Koalition aus CDU und WeimarWerk verließen den Saal, um den Beschluß des Haushaltes zu verhindern. Dadurch war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Der Haushaltsplanentwurf war erstellt worden, bevor die beabsichtigten Kürzungen der der CDU-Landesregierung bei den Zuweisungen für die Kommunen bekannt wurden. Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf erklärte, der Haushaltsplanentwurf sei ohnehin Makulatur und müsse beanstandet werden, weil er angesichts der bevorstehenden Kürzung der Landesmittel nicht mehr gedeckt sei. Diesen Umstand nannten auch die Fraktionschefs der Koalition, Stephan Illert und Norbert Schremb als Begründung für den Auszug ihrer Stadträte aus der Sitzung.
(jm/mh)
Weimar hat wieder einen Rechtsdezernenten
Weimar hat wieder einen Rechtsdezernenten. Dirk Hauburg ist heute in sein Amt eingeführt worden. Er wird in der Stadtverwaltung als neuer Beigeordneter für Recht, Soziales, Jugend und Sport tätig. Vor drei Wochen wurde Hauburg vom Stadtrat in einem zweiten Wahlakt mit 23 zu 17 Stimmen gewählt. Die erste Wahl mußte annuliert werden, weil sie nicht als geheime Wahl anerkannt werden konnte.
Auch gegen die Wahlwiederholung will nun die Fraktion der Bündnisgrünen im Stadtrat rechtlich vorgehen. Heute haben sie die Klage eingereicht. Zur Begründung führen sie das ihnen durch Mehrheitsbeschluß vor dem Wahlgang verweigerte Fragerecht an. Dies könne nicht den jeweiligen Mehrheiten unterworfen werden, heißt es aus der Grünen-Fraktion.
(wk)
Schließung der AIDS-Beratung droht
Die Aids-Hilfe Weimar & Ostthüringen müsse ihre Beratungsstellen in Weimar und Jena schließen. Das sagte die Projektkoordinatorin Sabine John heute Morgen bei Radio LOTTE Weimar anläßlich des heutigen Welt-Aids-Tages. Grund sei die angekündigte Kürzung von Zuweisungen durch das Thüringer Sozialministerium. Bereits im vorigen Jahr wären 50 Prozent der Fördermittel für die Aids-Hilfe gestrichen worden, heißt es. Nicht nur die Aufklärungsarbeit würde nun wegfallen, sondern auch die Betreuung von HIV-Infizierten und Aids-Kranken, bedauert die Koordinatorin des Vereins.
(wk)