Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 09. Dezember 2004

Architekturdekan Gerd Zimmermann ist neuer Rektor der Bauhaus-Universität. Er wurde gestern Nachmittag vom Konvent der Universität gewählt. Zimmermann erhielt 38 Stimmen. Sein Gegenkandidat, der amtierende Rektor Werner Bidlingmaier, konnte nur 14 Stimmen auf sich vereinigen. Ungültig waren neun Stimmen. Gerd Zimmermann ist 58 Jahre alt und stammt aus Luckenwalde. Er war bereits über zwei Wahlperioden von 1992 bis 2001 Rektor der Bauhaus-Universität. In diese Zeit fiel die Umbenennung der damaligen "Hochschule für Architektur und Bauwesen" in "Bauhaus-Universität". Der Wahlkampf um das Rektorenamt wurde überschattet vom Streit über das private Bauhaus-Institut im chinesischen Anting-New-Town. Gerd Zimmermann hatte dafür eine Absichtserklärung unterzeichnet, die der Senat der Universität auf Betreiben Bidlingmaiers und mit Zustimmung Zimmermanns später wieder rückgängig machte. (jm)

Die Weimarer Volkshochschule wird künftig nur noch die Hälfte ihrer jetzigen Zuschüsse erhalten. Das sagte gestern Oberbürgermeister Volkhardt Germer im Stadtrat. Grund sind die Sparpläne der Landesregierung bei der Erwachsenenbildung. Damit hätte die Volkshochschule 110-tausend Euro im Jahr weniger zur Verfügung. Viele Angebote könnte es dann nicht nicht mehr geben, so Germer. Kursteilnehmer hätten mit deutlich mehr Gebühren zu rechnen. Von der fast 50-Prozentigen Einsparung wären auch alle anderen Träger der Erwachsenenbildung betroffen, so Germer. Erste Gebührenerhöhungen in einzelnen Fachbereichen werden schon im Frühjahr 2005 vorgenommen. Die Angebote zur sogenannten Grundbildung für das kommende Jahr können nur unter Vorbehalt erfolgen. Darunter falle unter anderem Alphabetisierungskurse, Deutschkurse und der zweite Bildungsweg. Ab Herbst ist dann mit der Verdopplung der Gebühren bei einigen Kursen der Volkshochschule zu rechnen. (wk/jm)

Mit Maßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes an Weiamrer Schulen kann ab sofort begonnen werden. Der Weimarer Stadtrat billigte gestern abend einstimmig einen Antrag der Stadtverwaltung. Die Kosten in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro werden bestritten aus den Erlösen aus dem Verkauf der Klinikanteile. So soll kurzfristig die Sicherheit an den Schulen erhöht und Energie gespart werden. (jm)

Vor der heutigen Landtagssitzung haben die Oppositionsfraktionen von PDS und SPD die Haushaltspolitik der CDU-Regierung erneut scharf kritisiert. PDS-Fraktionschef Bodo Ramelow sagte, die Sparpläne des Landes würden eine Spur der Verwüstung in Thüringens Kommunen hinterlassen. Sie seien ein tiefer Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung. Christoph Matschie (SPD) erklärte, es sei nicht vermittelbar, den Städten und Gemeinden die Mittel so stark zu kürzen. Beide Oppositionsparteien forderten erneut eine grundlegende Reform der Thüringer Verwaltungsstrukturen. Die Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christine Lieberknecht verteidigte die Pläne der Regierung. Die Vorschläge der Opposition seien nichts als eine lange Tabuliste, die sage, was nicht geht. Organisierten Protesten einzelner Interessengruppen werde sich die CDU nicht beugen, so Lieberknecht. (mh)

Vor der gestrigen Stadtratsitzung haben rund 80 Jugendliche gegen angedrohte Einsparungen bei der Jugendarbeit demonstriert. Mit Transparenten und teils als Leichen geschminkt erwarteten sie die Stadträte vor dem Eingang. Sie besetzten die Treppe und schließlich die Zuschauerplätze im Sitzungssaal. Sie wollten, nach eigenen Bekundungen, den Stadtrat ermutigen, sich dem Spardruck der Landesregierung zu widersetzen. Oberbürgermeister Volkhardt Germer brachte ihnen sein Verständnis entgegen, verwies aber auf die Landesregierung als Ansprechpartner. Vor Beginn der Stadtratsitzung wurde dann dem Vorsitzenden des Vereins "Kinderzirkus Tasifan", Dirk Wendelmuth, Rederecht eingeräumt. Er entwarf ein Bild der Verwahrlosung der Jugend, wenn den Trägern und Vereinen der Jugendarbeit der Geldhahn zugedreht würde. Seine Rede wurde von den Jugendlichen mit tosendem Applaus aufgenommen. Danach verließen die Demonstranten den Saal. Zu Beginn der Sitzung wurde dann ein Tagesordnungspunkt gestrichen, so daß gestern abend keine Sofortmaßnahmen zum Ausgleich fehlender Landeszuschüsse beschlossen wurden. (wk)

Die Weimarer Stadtverwaltung sieht große Probleme bei der Übernahme der Schulhorte in kommunale Trägerschaft. Wie Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf gestern im Stadtrat sagte, sei das pädagogische Konzept der Landesregierung noch völlig unklar. Die Horte müßten praktisch von den Schulen getrennt werden. Das heißt, daß die Klassenräume der Schulen nicht mehr wie bisher für die Hortbetreuung zu nutzen wären. Wolf befürchtet deshalb auch neue Kosten für die Stadt, die dann für neue Horträume sorgen müßte. Die Übertragung der Horte an die Kommunen würde praktisch ein völlig neues Thüringer Schulsystem nach sich ziehen, so Wolf weiter. (jm)

Das WeimarWerk-Bürgerbündnis will die Kulturstadt-GmbH nicht auflösen. Mit einer Mitteilung wurden gestern entsprechende Behauptungen von Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf zurückgewiesen. Zur Zeit werde gemeinsam mit dem Koalitionspartner CDU an einem Gesamtkonzept für die Kulturstadt-GmbH und deren Muttergesellschaft cwt gearbeitet, heißt es in dem von Fraktionschef Norbert Schremb und dem Wirtschaftsausschuß-Vorsitzenden Wolfgang Hölzer unterzeichneten Papier. Beide warfen dem SPD-Politiker Wolf vor, einfache Sachverhalte nicht zu begreifen und in seinem Amt überfordert zu sein. (jm)

Die Übernachtungssteuer wird ab 2005 durch eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen ersetzt. Das beschloß gestern abend der Stadtrat mit den Stimmen der Koalition aus CDU und WeimarWerk. Danach haben die Beherbergungsbetriebe ein bis zwei Euro pro Nacht und Zimmer an die Stadtkasse abzuführen. Die Stadtverwaltung erhofft sich dadurch Einnahmen in Höhe von 340-tausend Euro pro Jahr. Die bisherige Übernachtungssteuer sollte noch 600-tausend Euro pro Jahr einbringen. Grüne und SPD lehnten die Abgabe ab. Zur Begründung sagte Carsten meyer von den Grünen, der Stadtrat könne jetzt keine Beschlüsse fassen, die der Stadt Einnahmen kosteten. (jm)

Neuer Bauhaus-Rektor ist gegen Studiengebühren
Die Weimarer Bauhaus-Universität soll sich zu einer Elite-Universität entwickeln. Sie könne sich schon jetzt mit den besten Universitäten der Welt messen, sagte der neugewählte Rektor der Bauhaus-Universität, Gerd Zimmermann heute auf Radio LOTTE Weimar. Studiengebühren lehnte Zimmermann aber ab. Er schlug stattdessen einen Stipendienfond vor, der gemeinsam mit den Studenten entwickelt werden müßte. Kunst, Design, Architektur und Ingenieurbaukunst sollen künftig in Weimar stärker herausgestellt werden. Zimmermann schwebt vor, Weimar als Stadt der modernen Künste weltweit bekannt zu machen. Dazu sollen unter anderem größere Ausstellungen organisiert werden, auf denen die Universität regelmäßig die Ergebnisse ihrer Arbeit präsentiert. Zimmermann will auch den Aufbau eines privaten Bauhaus-Institutes im chinesischen Anting-New-Town weiter verfolgen. Allerdings solle die Partnerschaft mit der Schanghaier Tongji-Universität dadurch nicht gefährdet werden, so Zimmermann. (jm)

Während der vergangenen Nacht sind in Weimar mehrere Mülltonnen und Papiercontainer in Flammen aufgegangen. Wie die Polizei meldete, waren fünf Mülltonnen in der Kaufstraße und am Herderplatz von unbekannten Tätern angezündet worden. Kurz vor vier Uhr waren die Brände durch die Berufsfeuerwehr gelöscht worden. Die Polizei bezifferte den durch die Feuer entstandenen Schaden mit etwa 2000 Euro. Von den Tätern fehlt noch jede Spur. Die Polizei ermittelt noch und bittet um Hinweise, die auf die Spur der Täter führen. Die Feuerwehr berichtete noch von einem weitern Brand in der Nacht. Kurz nach halb fünf brannten zwei Papiercontainer in der Hohlen Gass in Oberweimar. (jm)

OB beanstandet Stadtratsbeschluß
Die Freien Träger der Jugendarbeit sollen im ersten Quartal des kommenden Jahres 80 Prozent ihrer im Haushaltsplanentwurf für 2005 eingeplanten Zuschüsse erhalten. Das beschloß gestern Abend der Weimarer Stadtrat mit nur einer Gegenstimme. Grundlage des Beschlusses war ein dringlicher Antrag von CDU und WeimarWerk. Der Satz von 80 Prozent kam auf Drängen von PDS und Grünen zustande. Kein Geld bekommen nach dem Beschluß Sport- und Kulturvereine, wie zum Beispiel die Mal- und Zeichenschule und das Jugend-Blas- und Schauorchester. Oberbürgermeister Volkhardt Germer hatte allerdings den Beschluß des Stadtrates sofort beanstandet. Dies wurde vom Stadtrat zurückgewiesen, so daß jetzt das Landesverwaltungsamt entscheiden muß. (jm)

Landtag diskutiert Sparhaushalt 2005
Der Thüringer Landtag diskutiert zur Stunde das Haushaltsstrukturgesetz für 2005. Dabei verteidigte Finanzministerin Birgit Dietzel das Sparkonzept der CDU-Landesregierung. Dabei unterstrich die Ministerin, daß auch die Kommunen ihren Beitrag zur Entlastung des Landeshaushaltes zu leisten hätten. Sie sollen im kommenden Jahr etwa 195 Millionen Euro weniger aus der Landesschatulle erhalten. Die Stadt Weimar allein muß auf etwa zehm Millionen Euro verzichten. Die Sparpläne der Landesregierung wurden von der Opposition aus PDS und SPD scharf kritisiert. Es handele sich nicht um einen Sparhaushalt, weil unter dem Strich mehr Geld ausgegeben werde, als in diesem Jahr und sich das Land mit einer Milliarde Euro neu verschulde. Außerdem habe die Landesregierung in der Vergangenheit schlecht gewirtschaftet und Geld verschwendet. Die Opposition führte hier die vielen geförderten Spaßbäder und den Landtagsneubau an. (jm)