Stadtratssitzung mußte abgebrochen werden
Nachricht vom 01.Dezember 2004
Die Sitzung des Weimarer Stadtrates heute abend endete mit einem Eklat. Der Entwurf des Weimarer Stadthaushaltes für 2005 ist zwar wie geplant förmlich eingebracht worden. Ein Versuch der Opposition aus PDS, Grünen und SPD, über den den Haushaltsplan gleich abzustimmen, scheiterte allerdings. Der grüne Stadtrat Rudolf Keßner wollte den Umstand ausnutzen, daß nicht alle Stadträte der Koalition anwesend waren. Damit hatte diese keine Mehrheit mehr. Die Abgeordneten der Koalition aus CDU und WeimarWerk verließen den Saal, um den Beschluß des Haushaltes zu verhindern. Dadurch war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Der Haushaltsplanentwurf war erstellt worden, bevor die beabsichtigten Kürzungen der der CDU-Landesregierung bei den Zuweisungen für die Kommunen bekannt wurden. Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf erklärte, der Haushaltsplanentwurf sei ohnehin Makulatur und müsse beanstandet werden, weil er angesichts der bevorstehenden Kürzung der Landesmittel nicht mehr gedeckt sei. Diesen Umstand nannten auch die Fraktionschefs der Koalition, Stephan Illert und Norbert Schremb als Begründung für den Auszug ihrer Stadträte aus der Sitzung. (jm/mh)
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