Koalition fordert überarbeitete Haushaltsentwürfe
Nachricht vom 05.Januar 2005
Die Chefs der Koalitionsfraktionen von CDU und WeimarWerk, Stephan Illert und Norbert Schremb, haben von der Stadtverwaltung einen überarbeiteten Haushaltsentwurf für 2005 gefordert. Dabei soll eine Variante von pauschal um zehn Prozent gekürzten Ausgaben ausgehen. In einer weiteren Version sollen alle Ausgaben auf das nur unbedingt nötige Maß reduziert werden, was laut Schremb den Verzicht auf sämtliche freiwilligen Leistungen bedeuten würde. Außerdem hat Illert verlangt, die Personalkosten weiter zu senken. Diese seien bis einschließlich 2009 um drei Prozent jährlich zu reduzieren. Ab sofort dürften freiwerdende Stellen nicht wieder besetzt werden. Alle unbesetzten Stellen seien zudem im Haushaltsplan für 2005 zu streichen. Außerdem verlangte Illert, den geplanten Erweiterungsbau der Stadtverwaltung in der Schwanseestraße sofort zu stoppen. Dies seien zur Zeit keine notwendigen Ausgaben. Hintergrund sind die von der CDU-Landesregierung angekündigten Sparmaßnahmen. Danach werden laut Illert der Stadt für 2005 voraussichtlich neun Millionen Euro fehlen. Für morgen früh ist ein Gespräch zwischen Oberbürgermeister Volkhardt Germer und den Chefs der Koalitionsfraktionen zum Thema Haushalt 2005 geplant. (jm)
Weitere Nachrichten vom Tage
