Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 04. Januar 2005

Die Bauhaus-Universität wehrt sich gegen eine Beschränkung des Zugangs zu digitalen Informationen. Zu diesem Zweck hat die Uni-Leitung jetzt die sogenannte "Göttinger Erklärung" unterzeichnet. Diese gemeinsam mit anderen Bildungseinrichtungen getragene Erklärung fordert den freien Zugang zu weltweiten Informationen für jedermann an jedem Ort. Hintergrund ist ein der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf zur Novellierung des Urheberrechtes. Der bevorzuge einseitig die großen Rechteverwerter, sagte der Chef der Uni-Bibliothek, Frank Simon-Ritz. Er nannte es eine gefährliche Tendenz, besonders den Wünschen großer Verlage sowie Audio- und Video-Anbieter Rechnung zu tragen. (jm)

Der Geschäftsführer der Kulturstadt Weimar GmbH, Markus Stern, hält seine Gesellschaft immer noch für handlungsfähig. Das sagte er gestern bei Radio LOTTE Weimar. Der Zuschuß der Stadt für 2004 wäre nicht überzogen worden. Ab Februar allerdings sei die finanzielle Basis der GembH gefährdet. In der am kommenden Samstag stattfindenden Klausurtagung müßten jetzt alle Kräfte gebündelt werden, sagte Stern. Dabei kritisierte der Kulturstadt-GmbH-Chef, daß sowohl das Nationltheater als auch die Klassikstifftung ihre Marketingaktivitäten weiterhin allein organisieren würden, entgegen geltender Beschlüsse und Absprachen. (wk-jm)

Die Weimarer Tourismus-Information wird im künftigen Atrium nicht so präsent sein, wie ursprünglich geplant. Das geht aus einem Bericht in der Thüringer Allgemeinen hervor. Von den vorgesehenen 800 Quadratmetern seien nach neuesten Planungen nur noch 80 übrig, heißt es. Dort wolle die Tourist-Info zwar mit dem gesamten Leistungsangebot präsent sein, aber nicht ihre Eins-A-Lage am Marktplatz aufgeben. Damit begründe sich auch der jetzige Umbau des Hauptstandortes. Hintergrund ist der Wegfall von Landesfördermitteln für das Projekt im Atrium. Auf der Großfläche sollte ein "Welcome-Center" mit Café, Kino, Laserprojektion und, als Schaufenster für beste Produkte, eine sogenannte Thüringen-Mall entstehen. Für diese Vorhaben könne nun nicht mehr mit Zuwendungen gerechnet werden, heißt es. Das Kino werde Investor Saller ohne die Stadt betreiben. Die gemeinsame GmbH sei zu den Akten gelegt, berichtet die Zeitung. (wk)

Der SPD-Bundesvorstand wird am Sonntag und Montag seine Vorstands-Klausur in Weimar abhalten. Die Partei will dabei ihre politische Linie für 2005 festlegen, heißt es. Die Tagung findet normalerweise zum Jahresanfang in Berlin statt. Sie war schon im vorigen Jahr bewußt nach Weimar verlegt worden, als Signal dafür, daß die SPD sich noch um den Osten kümmere. Das sagte damals der Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie. In diesem Jahr ist eine erweiterte Vorstandssitzung angekündingt. Anwesend sein werden so auch die Ministerpräsidenten der SPD-regierten Bundesländer sowie der Bundeskanzler. Mit über 500 erwarteten Gästen wird das Treffen zum ersten Tagungshöhepunkt für Weimar in diesem Jahr. (wk)

Die Bundesagentur für Arbeit hat heute die Arbeitslosenzahlen für den Monat Dezember bekanntgegeben. Danach waren in Weimar knapp 5600 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 3,4 Prozent mehr als im November, und 4,6 Prozent mehr als vor einem Jahr. Die Quote- bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen beträgt damit 18,1 Prozent. Damit ist sie um ein Prozentpunkt höher als der Thüringer Durchschnitt. (wk)

Die Finanzlage der deutschen Städte und Gemeinden bleibt angespannt. Die Kommunen rechneten nach 2004 auch in diesem Jahr mit einem Finanzierungsdefizit von fast sechs Milliarden Euro. Das sagte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christian Schramm, gestern in Berlin. Die Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer seien allenfalls ein "gewisser Hoffnungsschimmer". Die weiter abnehmende Investitionskraft der Kommunen könne damit jedoch nicht gestärkt werden, so Schramm. (dpa-jm)

400 Einsprüche bei siebentausend Anträgen auf Arbeitlosengeld II
Etwa 400 bis 600 Antragsteller auf Arbeitslosengeld II werden in Weimar und dem Altkreis aufgrund der Bedürftigkeitsprüfung kein Geld bekommen. Das war gestern von der Weimarer Arbeitsagentur zu erfahren. Dem entsprächen auch die 400 Einsprüche, hieß es. Protestaktionen seien aber ausgeblieben. Insgesamt wären rund sieben Tausend Anträge eingegangen. Das bundesweite Überweisungsproblem bei der Auszahlung des Arbeitslosengeldes II habe sich in Weimar kaum bemerkbar gemacht. Lediglich vier Barschecks hätten deshalb ausgereicht werden müssen, hieß es weiter. Die ersten Ein-Euro-Jobs sollen von der dafür gegründeten Arbeitsgemeinschaft erst in der zweiten Januarhälfte vermittelt werden, zunächst nur an Unter-25-Jährige. (wk)

Protestaktion gegen Schließung von Jugendclubs
In Weimar haben gestern Nachmittag etwa 200 Menschen gegen die Schließung von Jugendklubs, Beratungsstellen und des Kinderhauses demonstriert. Unter dem Motto "Es brennt" versammelten sie sich auf dem Theaterplatz. Zu der Demonstration aufgerufen hatten Mitarbeiter der betroffenen Einrichtungen. Sie wollten darauf aufmerksam machen, daß von der Stadt noch immer keine Beschlüsse zu notwendigen Geldern getroffen worden sind. Aus dem Rathaus hieß es dazu, daß das Verfahren für das erste Quartal am Donnerstag festgelegt werde. Ursache für die Jugendklubschließungen sind die gekürzten Finanzzuweisungen des Freistaates an die Kommunen, was diese dazu zwingt, ihrerseits alles zu streichen, was nicht unbedingt notwendig ist. Weil die Demonstration gegen die Schließung der Jugendklubs nicht angemeldet war, ermittelt die Polizei nun wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Gegen die Protestaktion schritt sie aber nicht ein. (jm/wk)

Hauburg hofft, am Donnerstag Vorschläge zur Weiterarbeit machen zu können
Dezernent Dirk Hauburg hofft, den freien Trägern der Jugendhilfe am Donnerstag konkrete Vorschläge zur Weiterarbeit machen zu können. Das sagte der Beigeordnete für Recht, Jugend und Soziales bei Radio LOTTE Weimar. Es sei kein Grund zur Panik. Die Stadtverwaltung versuche jetzt alles, um die Finanzierung der Jugend- und Sozialarbeit für das erste Quartal abzusichern, versicherte Hauburg. Es ginge auch darum Zeit zu gewinnen und zusammen mit den Trägern nach strukturellen Veränderungen zu suchen. Eine totale Absage der kommunalen Verantwortung würde es mit ihm nicht geben, so Hauburg. Die Stadt strebe ein ausgewogenens Verhältnis bei der Förderung von Hochkultur und Sozio-Kultur an, ohne die jetzt flächendeckende Struktur zu zerstören. Langfristig werde die aber nur mit mehr ehrenamtlichem Engagement und Sponsoring zu erhalten sein. Hauburg bedauerte, daß solche Strukturveränderungen jetzt "übers Knie gebrochen" werden müssen. Der Stadtratsbeschluß, nachdem die freien Träger zunächst 80 Prozent der 2004 gezahlten Mittel erhalten sollten, war von der Landesregierung letztlich als unzulässig gerügt worden. Bei einer vorläufigen Haushaltsführung könnten solche Pauschalregelungen nicht getroffen werden, hieß es.