Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 07. Januar 2005

Jugendclubs können wieder hoffen
Die meisten Weimarer Jugendclubs können jetzt wieder auf Geld von der Stadt hoffen. Das wurde gestern aus dem Rathaus bekannt. Gefördert können aber nur die werden, welche schon im Jugendförderplan 2004 begünstigt waren. Sie sollen jetzt einen 80 prozentigen Abschlag der Mittel des Vorjahres für das erste Quartal erhalten. Das geht aus einem Plan hervor, der am Dienstag dem Stadtrat in einer Sondersitzung zur Beschlußfassung vorgelegt werden soll. Die pauschale 80-prozentige Förderung aller Vereine, wie sie der Stadtrat beschlossen hatte, sei bei einer vorläufugen Haushaltsführung nicht erlaubt, auch nicht die Förderung von nicht im Vorjahresplan ausgewiesenen Trägern. (wk)

Haushaltkürzungen um 10 Prozent unmöglich
Den Haushalt pauschal um 10 Prozent zu kürzen, sei absolut unmöglich. Das hat gestern die Stadtspitze übereinstimmend festgestellt. Eine Prüfung dieser Variante hatte die Koalition aus CDU und weimarwerk von der Stadtverwaltung verlangt. Alternativ dazu sollten alle Positionen auf das unbedingt Notwendige reduziert werden. Dazu hieß es, daß die Stadt schon seit zwei Jahren so plane und dabei ihren Haushalt konsolidiert habe. Auch der für 2005 vorliegende Entwurf sei so aufgestellt worden. Kürzen könne man nur bei den Ausgaben, die der Stadt nicht zwingend vorgeschrieben seien, und auch da nur in geringen Prozentwerten. Den Fraktionsvorsitzenden läge ein Papier vor, in dem diese Positionen dargestellt sind. (wk)

Die Forderung von CDU und weimarwerk, den geplanten Verwaltungsneubau aufzugeben, hat Oberbürgermeister Volkhardt Germer zurückgewiesen. Das würde nicht Kosten sparen, sondern weitere verursachen, so Germer. Der Neubau würde den jetzigen Stadthaushalt um 480-tausend Euro entlasten. Soviel koste der Unterhalt der über 12 Außenstellen der Verwaltung in jedem Jahr. Bis zur Realisierung des Neubaus im Jahr 2007 würden diese Kosten noch ansteigen, so Germer. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und weimarwerk Stephan Illert und Norbert Schremb würden dazu hetzt eine genaue Kosten-Nutzen-Rechnug verlangen, hieß es. (wk)

Die Weimarer Bürgerreise 2005 wird wie geplant stattfinden. Das teilte das Rathaus aufgrund von Anfragen mit. Aus der CDU war vorgeschlagen worden, die für 2005 geplante Bürgerreise um ein Jahr zu verschieben. Stattdessen sollte eine sogenannte „besondere Städtepartnerschaft“ zu einer konkret betroffenen Kommune im Krisengebiet Südasien geknüpft werden. Die Stadverwaltung weist darauf hin, daß die Reisekosten für die Bürgerreise komplett von den Teilnehmern bezahlt werden. Städtische Mittel würden dafür nicht verwendet. Die Reise führe vom 18. bis 22. August nach Amsterdam. Die Zusagen des Amsterdamer Bürgermeisters und des deutschen Botschafters zum Empfang der Reisegruppe liegen bereits vor. Alle Beteiligten würden die Reise als einen wichtigen Akt der Begegnung zum 60. Jahrestag der Beendigung der deutschen Besatzung der Niederlande betrachten. (wk)

Auf dem Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters sind gestern abend abend drei Weimarer Bürger mit der silbernen Ehrennadel der Stadt geehrt worden. Damit wurde ihr besonderes ehrenamtliches Engagement gewürdigt. Je eine Ehrennadel erhielten die Sammlerin und Publizistin Hannelore Henze, die Kreischefin des Blinden- und Sehschwachenverbandes, Carmen Petereit und Edgar Kitter von der AIDS-Hilfe Weimar. (jm)

Forderungen nach schrittweisen Kürzungen der Personalkosten hat Oberbürgermeister Volkhardt Germer gestern als unseriös bezeichnet. Die Koalition aus CDU und weimarwerk hatte gefordert, über fünf Jahre die Personalkosten der Verwaltung um je drei Prozent zu senken. Das würde nicht nur 15 Prozent, sondern durch gesetzlich vorgeschriebene Lohnanpasssungen mehr als 20 Prozent Stellenabbau zur Folge haben. Damit wären über 190 Stellen weg und die Verwaltung praktisch lahmgelegt. (wk)

Eine Internetseite zu der am kommenden freitag beginnenden Weimarer Zukunftskonferenz ist jetzt von der Stadtverwaltung freigeschaltet worden. Sie kann auf der Startseite der Homepage "www.weimar.de" über den Button "Zukunftskonferenz" aufgerufen werden. Die Internetnutzer können sich auf der Seite über das Anliegen und den Ablauf der Konferenz informieren. In einem auf der Seite eingerichteten Forum können sie zudem eigene Vorschläge für die Konferenz einbringen. Auf der Weimarer Zukunftskonferenz wollen 64 Weimarer Persönlichkeiten ein Programm für eine demokratische und weltoffene Stadt erarbeiten. (jm)

Der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Bettenhäuser hat die Stadtratskoalition von CDU und weimarwerk für ihre Kritik an der Haushaltsplanung 2005 scharf angegriffen. "Herr Staatssekretär Illert sollte statt Polemik gegenüber dem Rathaus in der Landesregierung für Klarheit zwischen Landesverwaltungsamt und Innenministerium sorgen", so Bettenhäuser wörtlich. Die Forderungen nach Rasenmäher-Einsparungen und unrealistischem Personalabbau seien ein Ausdruck von Hilflosgikeit und Überforderung. Es sei Zweifel an der Regierungsfähikgeit der Koalition angebracht, so der SPD-Kreischef über CDU und weimarwerk. Kürzungen zu verlangen, die einen mehr als 20-prozentigen Personalabbau nachsichziehen würden, sind absurd, fügte der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Frank Ziegler hinzu. "Der ehemalige Finanzstaatssekretär und Vorsitzende des Finanzausschusses, CDU-Stadtrat Illert sollte das wissen", so Ziegler. (wk)

Die Bürgerstiftung Weimar hat jetzt dazu aufgerufen, alle Kräfte zur Hilfe für die Flutopfer zu bündeln. Unter dem Motto "Weimar hilft" soll ein Aktionsbündnis für alle Aktivitäten in Weimar und dem Weimarer Land entstehen. Die Bürgerstiftung will dabei Dachorganisation sein. Dabei soll es nicht nur um eine Soforthilfe, sondern auch um langfristige Hilfe zum Wiederaufbau gehen. "Weimar hilft" sei zunächst für zwei bis drei Jahre geplant, heißt es in dem Aufruf. (wk)

Das Präsidium der Bundes-SPD wird zu seine Vorstandsklausur in Weimar erst zum Sonntag abend eintreffen. Beginnen wird die Tagung am Sonntag in Berlin im Willy-Brandt-Haus. Grund ist der am Sonntag in Berlin stattfindende Gedenkgottesdienst für die Opfer der Flutkatastrophe. Ein Schwerpunkt der Klausur in Weimar soll das Thema "Chancen einer älter werdenden Gesellschaft" sein. Zuvor werden am Montag morgen Bundeskanzler Schröder und SPD-Parteivorsitzender Franz Müntefering einen Kranz in der Gedenkstätte Buchenwald niederlegen. (wk)

Auf dem Gelände des Flugplatzes Alteburg-Nobitz werden zur Zeit Bäume gefällt, die den Flugbetrieb beeinträchtigen. Das wurde jetzt aus dem Thüringer Verkehrsministerium mitgeteilt. Neue Messungen hätten ergeben, daß die Bäume doch auf Thüringer Territorium stünden, statt wie bisher angenommen, in Sachsen. Die fraglichen Bäume hätten von der Flugplatz-GmbH schon längst beseitigt werden können, hieß es aus dem Verkehrsministerium. Bisher war man immer davon ausgegangen, daß die fraglichen Bäume in Sachsen stünden und per Gerichtsurteil nicht gefällt werden dürften. Da sie mittlerweile eine für Starts gefährliche Höhe erreicht hatten, untersagte das Land Thüringen Starts und Landungen großer Flugzeuge in Nobitz. Dadurch mußten die Pasagiere von Altenburg pere Bus nach Erfurt gefahren werden, was zusätzliche Kosten verursachte. Diese will das Verkehrsministerium nun offensichtlich übernehmen. (jm)

Wirtschaft soll sich mehr für die Jugend engagieren
Die Wirtschaft Weimars und die großen Kulturinstitutionen sollen sich mehr in der Jugendarbeit engagieren. Das appellierte gestern Oberbürgermeister Volkhardt Germer auf seinem gestrigen Neujahrsempfang. Die Stadt könne aus Haushaltsmitteln nicht alle Vereine Clubs und Beratungsstellen erhalten, so Germer. Es dürfe aber nicht zu einem Kahlschlag in den Bereichen Kultur und Jugend kommen. Zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters waren gestern abend rund 200 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Verwaltung und Kultur ins "mon ami" gekommen. Positiv in seiner Neujahrsrede schätzte Germer Weimars Wachstum ein. Nicht nur die Bevölkerung nehme zu, auch der Tourismus sei überdurchschnittlich angewachsen. Selbst für den Einzelhandel sah er positive Zeichen mit der Lösung für das Schillerkaufhaus und der angekündigten Wiederbelebeung der Marktpassage. Sorge bereite ihm, wie sich Teile der Jugend rechtsradikal und gewaltbereit zeigen. Diesbezüglich setze er goße Hoffnungen auf die Weimarer Zukunftskonferenz. (wk)