Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 13. Januar 2005
Das Landeskuratorium für Erwachsenenbildung hat nach eigenen Angaben in sechs Wochen 10-tausend Unterschriften gegen die geplante Halbierung der Landeszuschüsse gesammelt. Der Kuratoriumsvorsitzende Alfred Bax übergab einen Großteil der Protestlisten gestern an Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski. Rund ein Viertel der Unterschriftenlisten sei nicht rechtzeitig zur Übergabe in Erfurt eingetroffen, sagte Bax. Das Land will 2005 bei der Erwachsenenbildung rund vier Millionen Euro sparen. (dpa)
Der FDP-Kreischef von Apolda, Dietram Franke, ist gestern von allen seinen Ämtern zurückgetreten und hat auch die FDP verlassen. Als Gründe nannte Franke, daß er die Politik der Landes-FDP ablehne. Zu Frankes Nachfolger wurde in Niederoßla Otto Ritzel gewählt. Er ist Geschäftsführer des Diakonischen Carolinenheimes und Stadtratsmitglied von Apolda. (jm)
Birk Böhme ist neuer Bürgerbeauftragter der Stadtverwaltung. Er ist als persönlicher Referent des Oberbürgermeisters auch für die Bürgerfragen in Stadtratssitzungen und die organisation von Einwohnerversammlungen zuständig. Böhme ist im Rathaus unter der Nummer 762-615 zu erreichen. Der 32-jährige Jurist kommt aus Weimar und arbeitete vorher am Erfurter Landgericht und dem Thüringer Innenministerium. Böhmes Vorgänger Olaf Schäfers übernahm das Rechtsamt der Stadt. Neuer Chef des Bauaufsichtsamtes wurde Jörg Bognitz, der bisher als persönlicher Referent von Wirtschaftsbürgermeister Stefan Wolf tätig war. (jm)
Das erste stationäre Hospiz in Thüringen wird morgen in Bad Berka eröffnet. In dem für 2,25 Millionen Euro errichteten Gebäude sollen todkranke Menschen Fürsorge und Geborgenheit erhalten. Dies teilte das Sozialministerium in Erfurt gestern mit. Das Haus bietet zwölf stationäre Plätze sowie sechs Tagespflegeplätze und ist behindertengerecht. Rund zehn Prozent der Kosten hat der Freistaat übernommen. Bisher gibt es in Thüringen 23 ambulante Hospizdienste und vier entsprechend ausgerichtete Krankenhäuser. Ursprünglich sollte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt an der Hospitz-Eröffnung teilnehmen. Die SPD-Politikerin sagte allerdings kurzfristig ab. Sie läßt sich von einer Staatssekretärin vertreten. (dpa)
Corinna Harke ist jetzt als neue Stadträtin für das WeimarWerk-Bürgerbündnis verpflichtet worden. Sie übernimmt das mandat von Hartmut Krebs, der aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Corinna Harke wird künftig im Sozial- und Wohnungsausschuß sitzen. (jm)
Zum ersten "Franz-Liszt-Wettbewerb für junge Pianisten" haben sich über 50 Teilnehmer aus 18 Ländern angemeldet, darunter aus Rußlnd, China und Japan. Das wurde jetzt aus der Hochschule für Musik mitgeteilt. Der Wettbeerb beginnt Ende Februar und richtet sich an Pianisten im Alter von zehn bis 16 Jahren. Schirmherr ist der Wiener Pianist Paul Badura-Skoda. Den Siegern in den einzelnen Wettbewerbskategorien winken Preise in Höhe von bis zu 1500 Euro. (jm)
Wohlfahrtsverband empfiehlt den Kommunen Zahlungsaufschub bei Finanzausglei
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen hat den Kommunen jetzt vorgeschlagen, die sogenannten freiwilligen Leistungen auf dem Vorjahresniveau zu halten und unverzüglich auszuzahlen. Gleichzeitig sollen die Gelder des kommunalen Finanzausgleiches unangetastet bleiben. Damit solle die Situation bei den Einrichtungen und Trägern der Jugend- und Sozialhilfe entspannt werden, heißt es. Die Kommunen sollten erkennen, daß "freiwillige Leistungen" nicht "überflüssige Leistungen" bedeuten. Die Beteiligten von Land, Kommunen und Wohlfahrtsverbänden müßten sich an einen Tisch setzen und langfristig tragfähige Lösungen finden. Wenn das nicht möglich wird, würde die Wut wachsen und die Bereitschaft der Bürger schwinden, sich für das Gemeinwohl der Städte einzusetzen, befürchtet der Wohlfahrtsverband. Was bliebe, wäre eine gesellschaftliche Lähmung und eine lange Prozeßflut von Beschäftigten, Einrichtungen und Kommunen.
(wk)
Weimarer Studenten demonstrieren in Erfurt gegen Studiengebühren
Studenten der Weimarer Bauhaus-Uni werden heute nachmittag in Erfurt zusammen mit Studenten der anderen Thüringer Universitäten und Hochschulen gegen Studiengebühren demonstrieren. Aufgerufen hatte der Weimarer Studierenden- Konvent. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 2000 Teilnehmern.
Die Studenten befürchten, dass die Landesregierung ihre Position nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes ändern könnte, wenn dabei das derzeitige Verbot von allgemeinen Studiengebühren gekippt würde. Einige unionsgeführte Bundesländer hatten bereits angekündigt, danach Gebühren für das Erststudium auch innerhalb der Regelstudienzeit erheben zu wollen. CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus hatte dies zuletzt bis 2009 für Thüringen ausgeschlossen.
Das Bundesverfassungsgericht will am 26. Januar ein Urteil über Studiengebühren sprechen.
(dpa/wk)
Trinkwaserpreise in Weimar steigen
Die Trinkwasserpreise in Weimar steigen ab Februar um etwa 40 Cent je Kubikmeter. Das bedeutet etwa 40 Euro mehr für den Drei-Personen-Haushalt. Wegen der geänderten Kommunalabgabengestze des Landes muß der Weimarer Wasserversorgungszweckverband alle bis 2003 kassierten Wasseranschlußgebühren zurückzahlen. Diese Ausfälle zwingen den Zweckverband dazu, einen Kredit aufzunehmen. Der belastet den Wasserversorger mit zwei Millionen Euro jährlich, was zur Gebührenerhöhung führte.
Im Unterschied zu anderen Wasserversorgungszweckverbänden wird der Weimarer für seine Ausfälle nicht entschädigt. Als Grund nannte die CDU-Landesregierung, daß Weimar mit seinen Kunden privatrechtliche Verträge abgeschlossen habe. Entschädigt würden nur Verbände, die Gebühren nach öffentlichem Recht erhoben hätten. Dagegen will der Weimarer Zweckverband klagen. Hat die Klage Erfolg, sollen die Wasserpreise wieder sinken.
(jm)
