CDU und weimarwerk machen Diskrepanzen mit Stadtverwaltung deutlich
Nachricht vom 27.April 2005
Die Stadtrats-Koalition aus CDU und weimarwerk hat heute noch einmal ihre Diskrepanzen mit der Stadtverwaltung deutlich gemacht. Zwei Tage vor der Beschlußfassung des Haushaltes 2005 erneuerte sie ihre Absage an Steuererhöhungen für Gewerbetreibende und Grundstücksbesitzer. Die werde die Koalition mit ihrer Mehrheit nicht mittragen, hieß es. Das Vorhaben der Stadtverwaltung sei eine völlige Fehleinschätzung der realen Möglichkeiten. Der Haushalt müsse durch Sparen zur Deckung gebracht werden, so die Koalition. Die Aussage des Wirtschaftssdezernenten Stefan Wolf, ohne Steuererhöhungen ginge der Haushalt nicht auf, zeuge von fehlendem Konsolidierungswillen. CDU-Fraktionschef Stephan Illert urteilte über den SPD-Bürgermeister wörtlich: "Wolf versteht nichts vom Haushalt". (wk)
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