Koalition bedauert Ablauf der Haushaltsklausur
Nachricht vom 07.April 2005
Die Koalition aus CDU und Weimarwerk hat den Ablauf der Haushaltsklausur bedauert. Vertreter der Oppositions-Fraktionen hätten ihre Beteiligung von der Bekanntgabe eines vertraulichen Schreibens der Koalition abhängig machen wollen, so CDU-Fraktionschef Stephan Illert. Dabei handelt es sich um einen Brief an Oberbürgermeister Volkhardt Germer, in dem es nach Darstellung der Koalition um Fragen der Haushaltskonsolidierung gehen soll. Den Inhalt öffentlich zu machen, lehnte die Koalition ab. Die Opposition könne nicht nachvollziehen, was an einem Brief solchen Inhalts privat sein sollte, so der PDS-Fraktions-Chef Dirk Möller. Auch Germer hätte Forderungen der Opposition nach Bekanntmachung abgelehnt. Bei einer Haushaltsklausur gehörten aber alle Informationen auf den Tisch, so Möller. (wk)
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