Radio LOTTE Weimar

Nachricht vom 19.Mai 2021

Das Oberlandesgericht Jena hat den Masken-Beschluss des Weimarer Amtsrichters aufgehoben. Wie aus einem MDR-Bericht hervorgeht, hat das Gericht einer Beschwerde des Thüringer Bildungsministeriums gegen den Beschluss stattgegeben. Gleichfalls stellte es das Verfahren ein. Laut einer Pressemitteilung des Gerichts, sei es unzulässig, dass vor einem ordentlichen Gericht wie dem Amtsgericht, gegen die Corona-Infektionsschutzregeln des Ministeriums geklagt werde. Der Amtsrichter hätte seine Zuständigkeit zunächst prüfen müssen. Anfang April hatte der Weimarer Richter verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen unter anderem die Masken-Pflicht nicht durchgesetzt werden dürfe. Eine Mutter von zwei Schülern hatte zuvor geklagt. Sie sah das Wohl ihre Kinder durch die Hygienevorgaben gefährdet. Das Verwaltungsgericht bezeichnete den Beschluss als offensichtlich rechtswidrig, da der Familienrichter keine Befugnis habe solche Anordnungen zu treffen. Am 1. Mai kam es in Weimar zu Protest-Aktionen, bei denen zahlreiche Corona-Skeptiker gegen das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Richter demonstrierten. (mt)

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