Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 19. Mai 2021
(06.45) Weimar erklärt Solidarität zu Israel
Aus Solidarität mit Israel ist gestern vor dem Gebäude der Stadtverwaltung in der Schwanseestraße die israelische Flagge gehisst worden. Dazu erklärte OB Peter Kleine gestern im Rathaus: "Die aktuellen anti-israelischen und antisemitischen Entgleisungen auf deutschen Straßen sind skandalös und inakzeptabel. Weimar steht mit seiner geschichtlichen Verantwortung an der Seite Israels und wird alles tun, um Antisemitismus zu bekämpfen. Jeder kann und darf seine Kritik am Vorgehen Israels angesichts der derzeitigen Eskalation in Nahost artikulieren – aber nicht mit Gewalt in Wort und Tat." Er rief alle in Weimar lebenden Menschen, welche sich in den Konflikt involviert fühlen, dazu auf, aufeinander zu zugehen und Versöhnung vorzuleben. (shg)
(06.45) Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für Bundestagswahl gesucht
Die Stadt Weimar sucht wieder Weimarer Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, als Wahlhelferin und -helfer tätig zu sein. Für die Besetzung der Wahllokale zur Bundestagswahl am 26. September werden zirka 700 Ehrenamtliche benötigt. Für die Tätigkeit als Wahlvorsteherin bzw. -vorsteher oder als weiteres Mitglied des Wahlvorstandes bietet die Stadt eine Aufwandsentschädigung. Bereitschaftserklärungen sind im Internet unter www.weimar.de abrufbar. (shg)
(6:45) zum Sport: Neuer Austragungsmodus im Thüringer Fußball-Landespokal
Der Thüringer Fußball Landesverband hat nach der gescheiterten verkürzten Austragung des Fußball-Landespokals einen neuen Ausspielmodus beschlossen. Wie der Verband gegenüber dem MDR mitteilte sollen die bislang nicht ausgespielten letzten fünf Runden binnen 14 Tagen im Zeitraum vom 16. bis 30. Juni ausgetragen werden. 32 Mannschaften sind noch im Wettbewerb und müssen bis zum 25. Mai entscheiden, ob sie an der Ausspielung teilnehmen wollen. Freiwillig ausscheidende Mannschaften erhalten vom Verband jeweils 2000 Euro Entschädigung. Bis zum 1. Juli muss ein Pokalsieger ermittelt werden, der dann für den DFB-Pokal gemeldet werden muss. Ursprünglich sollten die beiden höchstklassigen Mannschaften vom ZFC Meuselwitz und dem FC Carl Zeiss Jena ein Endspiel austragen. Darauf hatten sich die teilnehmenden Mannschaften geeinigt. Der FC Rot-Weiss Erfurt und der FC An der Fahner Höhe hatten dagegen erfolgreich Klage eingelegt. (shg)
(07.45) Umweltaktivist aus Weimar vor Gericht
Ein Weimarer Umweltaktivist der Bewegung Extinction Rebellion soll sich heute vor einem Gericht in Nordrhein-Westfalen verantworten. Ihm wird zur Last gelegt im Februar 2020 mit anderen das Kohlekraftwerk Datteln 4 besetzt zu haben. Dabei handelte es sich um eine Aktion der Klima-Bewegung "Ende Gelände". Der Weimarer bestreitet die Vorwürfe allerdings, da er sich nach eigenen Angaben gar nicht vor Ort befunden habe, sondern in Berlin. Die Klage fußt auf einem Foto, auf welchem der Weimarer zu erkennen sei. Beide Seiten haben Sachverständige geladen, die die Lage beurteilen sollen. (shg)
(08.45) Oberlandesgericht kippt Masken-Beschluss
Das Oberlandesgericht Jena hat den Masken-Beschluss des Weimarer Amtsrichters aufgehoben. Wie aus einem MDR-Bericht hervorgeht, hat das Gericht einer Beschwerde des Thüringer Bildungsministeriums gegen den Beschluss stattgegeben. Gleichfalls stellte es das Verfahren ein. Laut einer Pressemitteilung des Gerichts, sei es unzulässig, dass vor einem ordentlichen Gericht wie dem Amtsgericht, gegen die Corona-Infektionsschutzregeln des Ministeriums geklagt werde. Der Amtsrichter hätte seine Zuständigkeit zunächst prüfen müssen.
Anfang April hatte der Weimarer Richter verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen unter anderem die Masken-Pflicht nicht durchgesetzt werden dürfe. Eine Mutter von zwei Schülern hatte zuvor geklagt. Sie sah das Wohl ihre Kinder durch die Hygienevorgaben gefährdet. Das Verwaltungsgericht bezeichnete den Beschluss als offensichtlich rechtswidrig, da der Familienrichter keine Befugnis habe solche Anordnungen zu treffen. Am 1. Mai kam es in Weimar zu Protest-Aktionen, bei denen zahlreiche Corona-Skeptiker gegen das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Richter demonstrierten. (mt)
(09.45) Lagerhallenbrand in Apolda
In Apolda ist heute Morgen eine Lagerhalle in Brand geraten. Aus einem Medienbericht geht hervor, dass das Feuer schnell gelöscht werden konnte. Mehrere Feuerwehren waren im Einsatz. Nach ersten Schätzungen ist ein Sachschaden in Höhe von 10.000 Euro entstanden. Wie die Polizei berichtet gab es keine Verletzten. Von dem Feuer betroffen war die Halle eines Unternehmens, das Kunststoff verarbeitet. Ein Elektroschaltschrank hatte dort offenbar Feuer gefangen. Anschließende griffen die Flammen auf weitere Maschinen über. Die Polizei ermittelt. (mt)
(10.45) Zweiter Verhandlungstag im neu aufgerollten Ballstädt-Prozess
Der zweite Verhandlungstermin im neu aufgerollten Ballstädt-Prozess wird heute stattfinden. Es werden dort weitere Aussagen erwartet, heißt es in einem Medienbericht. Der Auftakt des Prozesses hatte bereits für Aufsehen gesorgt. Das Gericht hatte den Angeklagten angeboten, ihre Strafen abzumildern, wenn sie ihre Tatbeteiligung einräumen. Die Erfurter Initiative "Omas gegen Rechts" hatten gegen solche Deals eine Petition gestartet. Diese wurde von fast 50.000 Personen unterzeichnet. Der Prozess-Beginn wurde gleichfalls von einer Demonstration begleitet.
Den insgesamt 11 Angeklagten wird vorgeworfen im Februar 2014 eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt angegroffen zu haben. Die 2017 bereits verhängten Freiheits- und Bewährungsstrafen hatte der Bundesgerichtshof Karlsruhe 2020 aufgrund formaler Fehler wieder aufheben müssen. Aufgrund der festgestellten Fehler musste der Prozess erneut aufgerollt werden. (mt)
