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Koalition verhinderte Beschluß über Nachtragshaushalt

Nachricht vom 13.Oktober 2005

Die Mehrheitskoalition im Stadtrat hat auf der gestrigen Sitzung einen Beschluß über den Nachtragshaushalt 2005, wie angekündigt, verhindert. Die Fraktionen von CDU und weimarwerk schafften es, mit einer Stimme Mehrheit das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Daran konnte auch ein dringliches Schreiben des Oberbürgermeisters Volkhardt Germer an alle Stadträte nichts ändern. Germer sieht nun Probleme auf die Stadt zukommen, weil verschiedene Bauprojekte erst begonnen werden können, wenn der Stadtrat den Nachtragshaushalt verabschiedet hat. Auch die Reparatur von Feuerwehrfahrzeugen könne nicht bezahlt werden, ebensowenig wie die Bewirtschaftungskosten des Friedhofes. Nun soll der Nachtragshaushalt voraussichtlich am 2. November im Stadtrat beschlossen werden. Bis dahin müssen dringlichste Mittel des gesperrten Haushaltes weiter durch die Verwaltungsspitze oder den Finanzausschuß freigegeben werden. (jm/wk)


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