Datenschutzbeauftragte in Erklärungsnot
Nachricht vom 07.November 2003
In Erklärungsnot geraten ist Thüringens oberste Datenschützerin Silvia Liebaug wegen der Weimarer Videoaffäre. Liebaug rechtfertigte sich, sie wurde vom Thüringer Innenministerium nicht ausreichend über die Pläne zur Viedoeüberwachung informiert. Nun ist aber zu klären, ob Liebaug vielleicht ihrer Aufsichtspflicht nur ungenügend nachgekommen ist. Die am Goethe- und Theatherplatz installierten Kameras hatten die Pressefreiheit verletzt, weil sie auf ein Anwaltsbüro und das Pressehaus von TLZ und TA gerichtet waren. (ck)
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