Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 12. November 2003

Eine Ausstellung mit Werken geistig behinderter Künstler wird heute in der Stadtverwaltung in der Schwanseestraße eröffnet. Die Arbeiten entstanden in den vergangenen sechs Jahren im Kunstatelier des Weimarer Lebenshilfewerkes. In ihnen verarbeiteten die Behinderten ihre Erfahrungen und Erlebnisse in der Region um Weimar. Die Austellung wird am Nachmittag von der Fachreferentin für Behinderte und Senioren, Elisabeth Kierok, eröffnet. (jm)

Müll und Abwasser sollen teurer werden
Die Gebühren für Müll und Abwasser in Weimar sollen nach dem Willen der Stadtverwaltung teurer werden. Das erklärten Vertreter der Stadtverwaltung gestern abend im Bauausschuß. Ab dem kommenden Jahr steigen die Kosten für die Mülabfuhr um etwa neun Prozent. Ursache seien unter anderem die durch die Öko-Steuer erhöhten Treibstoffkosten für die Müllfahrzeuge. Außerdem falle durch Mülltrennung weniger Abfall an. Dadurch würden weniger Gebühren eingenommen. Der Aufwand zur Müllentsorgung bleibe aber gleich hoch. Die Abwasserpreise verteuern sich, weil der Abwasserbetrieb jetzt die Zinsen aus seinem Eigenkapital an die Stadt abführen muß. außerdem müssen ab jetzt auch Investitionen im Abwasserbetrieb aus den Gebühren finanziert werden. Früher zahlte die Stadt Zuschüsse. Hier sollen die Kosten um nahezu zehn Prozent steigen. (jm)

Keine Skater mehr auf dem Frankeschen Hof
Der Frankesche Hof hat als Skaterbahn ausgedient. Der Bauausschuß des Stadtrates lehnte es gestern abend ab, den Skatern das Fahren auf dem Frankeschen Hof wieder zu erlauben. Ein diesbezüglicher Antrag des Jugendhilfe-Ausschußvorsitzenden Carsten Meyer konnte sich nicht durchsetzen. Wie es hieß, sucht die Stadtverwaltung aber nach Ersatzflächen. Entsprechende Angebote sollen bis Weihnachten vorliegen. Ab dem Frühjahr sollen die dann den Skatern zur Verfügung stehen. Die Finanzierung des Projektes ist aber noch unklar. Unter Umständen soll nach Sponsoren gesucht werden. (jm)

Der Weimarer Stadtrat muß heute abend in einer Sondersitzung darüber entscheiden, ob der Haushalt 2003 durch die vorgezogene Zahlung der Konzessionsabgabe der Stadtwerke gedeckt werden darf. Das hatte das Landesverwaltungsamt verlangt. Stimmt der Stadtrat zu, kann das Landesverwaltungsamt den Haushalt für 2003 doch noch genehmigen. Die Parteilosen wollen noch eine dringliche Anfrage einbringen. Sie wollen wissen, wer den Entwurf der geplanten Fremdenverkehrsabgabe an die Presse weitergegeben hat. Im Verdacht steht der Rechtsdezernent Norbert Michalik. Mehrere Stadträte haben deshalb schon seinen Rücktritt gefordert. (jm)

Lokalfernseh-Lizenz für SALVE-TV
Der Weimarer Anbieter SALVE-TV hat offenbar die Lizenz für das Weimarer Lokalfernsehen erhalten. Das wurde gestern abend aus Kreisen der Thüringer Landesmedien-Anstalt TLM bekannt. Damit ist das Mitbewerber-Konsortium aus TV-Erfurt und Kanal Plus aus Gera höchstwahrscheinlich aus dem Rennen. Die Vollversammlung der TLM traf sich gestern nachmittag zuur letzten Sitzung ihrer Amtsperiode. Das Gremium hatte die Entscheidung über die Lizenzvergabe in der Vergangenheit mehrfach verschoben. Bei SALVE-TV gab es Unklarheiten bei der Finanzierung. Die Konkurrenz-Anbieter vermochten mit ihrem Programmkonzept nicht zu überzeugen. (jm)

Der DRK-Kreisverband Weimar kann möglicherweise auch im kommenden Jahr am Weimarer Rettungsdienst beteiligt werden. Einen entsprechenden Vorschlag wolle Rechtsdezernent Norbert Michalik im Stadtrat unterbreiten, hieß es heute in der Lokalpresse. Auf der DRK-Kreisversammlung am Montag wurde Rolf Heller zum neuen stellvertretenden Kreisvorsitzenden gewählt. Er war früher Chef der AOK-Thüringen und zwischen 1996 und 2000 Präsident des Bundesligisten Eintracht Frankfurt. Wegen der Göbel-Affaire wurden Vorstand und Geschäftsführung für das Jahr 2001 nicht entlastet. Der ehemalige DRK-Geschäftsführer Ralf Göbel hatte damals für seine Mitarbeiter bei der Stadt überhöhte Gehälter abgerechnet. Stadt, Krankenkassen und das DRK hatten sich dann geeinigt, dass das DRK etwa 350-tausend Euro an die Kassen zurückzahlt. (jm)

Die von der SPD geforderte Ausbildungsabgabe für Unternehmen, die keine Lehrlinge ausbilden, hat Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus als kontraproduktiv bezeichnet. Dadurch würden hauptsächlich das Handwerk und der Mittelstand belastet. Die Großunternehmen dagegen könnten sich freikaufen, sagte Althaus gestern abend beim Weimarer Wirtschaftsgespräch im Russischen Hof. Weiter mahnte Althaus an, daß die öffentliche Verwaltung in Deutschland entbürokratisiert werden müsse. Die Verwaltung habe eine Dienstleistungsfunktion. Sie habe nicht aufzuzeigen, was nicht gehe, sondern müsse sagen, was gehe, so Althaus weiter. (jm)