Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 04. November 2003

Finanzausschuß erwartet Informationen des OB
Der Finanzausschuß des Stadtrates muß sich heute abend mit dem Haushaltsplan für 2003 befassen. Der wurde bisher noch nicht vom Landesverwaltungsamt genehmigt. Der Plan weise noch immer mehr Ausgaben als Einnahmen auf und sei damit nicht gedeckt, hieß es gestern aus dem Amt. Es wird erwartet, daß Oberbürgermeister Volkhardt Germer dem Ausschuß Vorschläge unterbreitet, wie das Defizit ausgeglichen werden könnte. Unterdessen kritisierte SPD-Stadtratsfraktionschef Frank Ziegler das Landesverwaltungsamt. An Weimar solle ein Exempel statuiert werden. Das aktuelle Defizit ergebe sich aus Sozialausgaben, zu denen Weimar verpflichtet sei, so Ziegler. Der Fehlbetrag von 900-tausend Euro entspreche etwa 0,06 Prozent des Gesamthaushaltes. Weil der Haushaltsplan für 2003 aber nicht genehmigt sei, könne weder eine Haushaltssperre verhängt, noch ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden. (jm)

Einem Denkmal für bei der Befreiung Thüringens gefallene US-Soldaten steht der Kulturausschuß aufgeschlossen gegenüber. Das teilte sein Vorsitzender Dirk Möller mit. Das Denkmal wurde vom Weimarer Heimatforscher Hans Stdelmann angeregt. Die US-Botschaft in Deutschland hatte sein Vorhaben ausdrücklich begrüßt. Weitere Details sollen noch zwischen Stadtkulturdirektor Felix Leibrock und Hans Stadelmann geklärt werden. Als Standort käme unter anderem ein Platz vor der Stadtverwaltung in der Schwanseestraße in Frage. (jm)

Mit den Konzepten der Bewerber für das Weimarer lokale Kabelfernsehen befaßt sich heute der Programm-Ausschuß der Thüringer Landesmedienanstalt. Um die Frequenz im Kabelnetz bemühen sich der Weimarer Anbieter SALVE-TV und eine Bietergemeinschaft aus Erfurt und Gera. Über die Vergabe der Frequenz sollte eigentlich schon im Oktober entschieden werden. Aber bei SALVE-TV war die Finanzierung unklar, bei den Anbietern aus Gera und Erfurt das Programmkonzept nicht ausgereift. Zwischenzeitliche Versuche von SALVE-TV, sich mit den Konkurrenten zu einigen, scheiterten in der Zwischenzeit. (jm)

Mit der gescheiterten Video-Überwachung Weimarer Plätze durch das Innenministerium muß sich heute der Justiz-Ausschuß des Landtages befassen. Untersucht werden sollen die unterschiedlichen juristischen Positionen der Landesregierung in dieser Sache. So hatte Ministerpräsident Dieter Althaus angeordnet, einzelne Kameras abzuschalten. Schon die technische Möglichkeit, Grundrechte wie die Pressefreiheit zu verletzen, müsse ausgeschlossen werden- so der Ministerpräsident. Innenmnister Andreas Trautvetter dagegen war bis zuletzt davon überzeugt, bei der geplanten Video-Überwachung keinerlei Rechtsverstöße begangen zu haben. Die Sitzung des Justiz-Ausschusses hatte die SPD-Fraktion beantragt. (jm)

In der vergangenen Woche haben sich im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Weimar 44 Verkehrsunfälle ereignet. Wie die Polizei mitteilte, wurden bei sechs Unfällen insgesamt acht Menschen verletzt und davon einer schwer. In vier Fällen war Alkohol am Steuer die Unfall-Ursache. (jawi)

Der Weimarer Profi-Boxer Steven Küchler wird Anfang Dezember im New Yorker Madison Square Garden boxen. Das meldete heute die TA. Der 27-jährige EX-Militär-Weltmeister wird den Vorkampf des WM-Fights zwischen Witali Klitschko und kirk Johnson bestreiten. Wer Küchlers Gegener ist, wurde nicht mitgeteilt. Die Kämpfe werden im ZDF live übertragen. (jm)

Hebel-Bau will Mitarbeiter entlassen
Das Umpfestedter Bauunternehmen "Walter-Hebel-Bau-AG" will bis Januar kommenden Jahres 33 Mitarbeiter entlassen. Das meldete heute die TA. Als Grund nannte das Unternehmen die schlechte Auftragslage in der Baubranche. Es sei nicht ausgeschlossen, daß noch mehr Arbeiter entlassen werden müßten, zitiert die TA den Geschäftsführer der Hebel-AG. Bis Ende November sei das Unternehmen noch ausgelastet. Die Haushaltssperre im Freistaat und die nicht genehmigten Haushalte der Kommunen verunsichere die Baubranche jedoch zusätzlich, so der Geschäftsführer weiter. (jm)

Musikhochschule soll beim Kulturentwicklungsplan helfen
Medienmanagement-Studenten der Musikhochschule Franz Liszt sollen am Weimarer Kulturentwicklungsplan mitarbeiten. Das solle unter anderem im Rahmen von Seminar- und Diplomarbeiten geschehen, teilte Kulturausschuß-Chef Dirk Möller mit. Stadtkulturdirektor Felix Leibrock wurde beauftragt, darüber mit Vertretern der Musikhochschule zu verhandeln. Deer Stadtrat hatte beschlossen, dür den Kulturentwicklungsplan auf know-how von außen zurückzugreifen. (jm)