Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 03. Juni 2003
Thüringens christdemokratischer Sozialminister Frank-Michael Pietzsch wird wenige Tage vor der Kabinettsumbildung zunehmend als Kandidat für den Posten des CDU-Fraktionschefs gehandelt. Der 60-Jährige will bei der Landtagswahl 2004 zudem wieder als Abgeordneter für Weimar antreten. CDU-Landes- und Fraktionschef Dieter Althaus soll am Donnerstag im Landtag zum Nachfolger von Regierungschef Bernhard Vogel gewählt werden. (shg)
Kulturausschuss berät Kulturentwicklungsplan
Im September soll der neue Kulturentwicklungsplan der Stadt in den Stadtrat eingebracht werden. Das ist das Ziel des Kulturausschusses. Am Montag Abend diskutierte der Ausschuss erstmals den Entwurf. Die Fraktionen wurden aufgefordert, den Plan zunächst intern zu beraten und ihre jeweiligen Positionen dazu mitzuteilen.
Am 11. Juni wird der Kulturausschuss noch einmal über die geplante Einführung einer so genannten Tourismussteuer beraten. Dabei sollen Beiträge auf Übernachtungskosten in Hotels und Pensionen, sowie auf Eintrittskarten aufgeschlagen werden.
(shg)
Die Tourismusbranche in Thüringen hat in den ersten drei Monaten des Jahres starke Einbußen hinnehmen müssen.Wie das Landesamt für Statistik mitteilte, kamen im ersten Quartal rund 5 Prozent weniger Gäste in den Freistaat, als noch im Vorjahr. Der Bundestrend, der ebenfalls rückläufig ist, wurde dabei um anderthalb Prozent übertroffen. Kritik an einem fehlenden Tourismuskonzept für das Land wurde unterdessen von der SPD-Landtagsfraktion geäußert. Der Wirtschaftsminister habe bislang versäumt ein solches zu erstellen, heißt es. Die Fraktion will sich beim nächsten Plenum im Landtag weiter mit dem Thema beschäftigen. Dabei soll es auch um das touristische Radwegenetz im Land gehen. (shg)
Mit den Diäten der Landtagsabgeordneten muß sich ab heute das Thüringer Verfassungsgericht in Weimar befassen. Zur Debatte stehen dabei die Zulagen für Fraktions- und Ausschußvorsitzende. Die betragen momentan etwa 700 Euro monatlich. Tatsächlich würden nur etwa 460 Euro anfallen, hieß es in Pressemeldugen. Entscheidet das Gericht gegen die Abgeordneten, müssen sie künftig mit weniger Zulagen auskommen. Außerdem wären das in den letzten zwei Jahren zuviel gezahlte Geld zurück zu erstatten. (jm)
Der so genannte "Grüne Markt" wird ab morgen auf den Goetheplatz verlegt. Grund dafür ist die 3. Weimarer Bierbörse, die vom 6. bis zum 9. Juni das Geschehen in der Innenstadt bestimmen wird. Ab Mittwoch, dem 11. Juni findet der "Grüne Markt", wie gewohnt , auf dem Marktplatz statt. (shg)
CDU-Chef kritisiert Vorgehensweise gegen Michalik
Die Weimarer CDU kritisiert die Einschränkung der Amtsbereiche des ehemaligen Rechtsdezernenten Norbert Michaliks. Die Reaktion des Oberbürgermeisters sei überzogen gewesen. Dieser Ansicht ist der Kreisvorsitzende der CDU, Frank-Michael Pietzsch. Der Verstoß Michaliks gegen Regeln des Datenschutzes, der letztendlich zum Entzug zweier Amtsbereiche führte, sei nicht in Ordnung gewesen. Man könne aber keinen Grund erkennen, warum man Michalik auch das Rechtsamt entzogen hat. Das wolle die Partei weiter mit OB Volkhardt Germer erörtern.
(shg)
CDU und SPD wollen ihre Weimarer Kooperation nach den Kommunalwahlen 2004 nicht fortsetzen. Dies erklärten die Parteichefs Frank-Michael Pietzsch und Matthias Bettenhäuser gestern übereinstimmend auf Radio LOTTE. Laut Pietzsch hofft die CDU auf den Wiedereinzug der Freien Demokraten ins Stadtparlament. Die SPD favorisiert ein Rot-Grünes Bündnis für Weimar, sagte Bettenhäuser. (mh)
Gestern begann bei Jena der sechsspurige Ausbau der Autobahn 4. Als erster Schritt wird eine zweite Brücke über die Saale errichtet. Die Anschlussstelle Jena-Göschwitz in Richtung Frankfurt bleibt wegen vorbereitender Arbeiten bis zum Mittwoch gesperrt. Die neue Brücke entsteht südlich der alten und soll bis 2007 fertiggestellt sein. In Jena selbst beginnen zeitgleich die Sanierungsarbeiten an der Erlanger Allee. Die Trasse soll ab 2006 als Autobahnzubringer zur Anschluss-Stelle Jena-Lobeda fungieren. Im kommenden Jahr starten bei Lobeda die Arbeiten zur so genannten "Einhausung" der A 4. Um die Lärmbelastung für die Anwohner zu verringern, wird die Trasse tiefergelegt und mit einem Deckel verschlossen. Komplett auf sechs Spuren erweitert ist die A 4 bei Jena voraussichtlich im Jahr 2009. (shg)
