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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 06. Juni 2003

Michalik widerspricht Ämterentzug
Sozialdezernent Norbert Michalik hat Widerspruch eingelegt gegen die Entscheidung des Oberbürgermeisters, ihm das Rechts- und Katastrophenschutzamt zu entziehen. Michalik begründete seinen Widerspruch damit, dass der Oberbürgermeister beamten- und kommunalrechtliche Vorschriften verletzt habe. Oberbürgermeister Volkhardt Germer teilte gestern mit, er werde den Widerspruch Michaliks prüfen lassen. Der Oberbürgermeister hatte Michalik die beiden Ämter entzogen, nachdem dieser den Stadträten vertrauliche Daten von DRK-Mitarbeitern zugänglich gemacht hatte. Gegenwärtig prüft die Thüringer Datenschutzbeauftragte den Fall. In diesem Zusammenhang erstattete auch der ehemalige Weimarer DRK-Geschäftsführer Ralf Göbel Strafanzeige gegen Michalik. Gegen Göbel selbst ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen falscher Gehaltsabrechnungen zum Schaden der Krankenkassen. (jm)

Ab morgen können Kauflustige längere Ladenöffnungszeiten in Anspruch nehmen. Am 1. Juni trat bundesweit ein neues Ladenschlussgesetz in Kraft. Demnach haben Geschäftsbetreiber künftig die Möglichkeit an Samstagen die Geschäfte bis 20 Uhr offen zu halten. Dies gilt auch, wenn der darauffolgende Sonntag ein so genannter verkaufsoffener ist. Verschiedene Weimarer Verkaufseinrichtungen werden die neuen Möglichkeiten in den nächsten Wochen versuchsweise nutzen. Friseurbetriebe werden in Zukunft nicht mehr vom Ladenschlussgesetz erfasst und können ihre Dienste somit auch zu eher ungewöhnlichen Zeiten anbieten. Der in der Vergangenheit viel diskutierte Gesetzentwurf war besonders bei den Angestellten im Einzelhandel in die Kritik geraten. (shg)

Am Sonnabend wird in der Tischlerei des Bauhaus-Museums die Ausstellung mit dem Titel "Bauhaus-Möbel. Eine Legende wird besichtigt" eröffnet.Dabei werden Entwürfe und Möbel von Henry van de Velde bis Mies van de Rohe zu sehen sein.Die Schau versammelt rund 250 Ausstellungsstücke. Weimar ist nach Berlin die zweite Station der vom Bauhaus-Archiv Berlin gestalteten Exposition. Die Ausstellung ist bis Anfang Oktober außer Montags täglich zwischen 10 und 18 Uhr zugänglich. (shg)

Die Stadtverwaltung und Stiftung Weimarer Klassik haben sich gestern auf eine freiwillige Abgabe auf Eintrittskarten geeinigt. So sollen künftig 20 Cents pro Karte in die Stadtkasse abgeführt werden. Ursprünglich hatten Stiftungsvertreter verlangt, dass die Stadt im Gegenzug die Stiftung weiter mitfinanzieren soll. Das wurde von Oberbürgermeister Germer abgelehnt. Die Stadt werde nur dann weiter für die Stiftung zahlen, wenn sie dafür einen Ausgleich vom Land erhalte. So zitierte ein Ausschussmitglied den OB. Die Vereinbarung über die freiwillige Kartenabgabe soll am kommenden Donnerstag unterzeichnet werden. Die Abgabe wird allerdings nicht soviel Geld einbringen, wie zunächst errechnet. Nun muss die Verwaltung bis Mittwoch klären, woher sie die noch fehlenden etwa 150-tausend Euro für den Haushalt 2003 nehmen will. Wie es hieß, hofft man dabei auf die Gewerbesteuereinnahmen. Diese waren laut letzter Schätzung höher ausgefallen, als zunächst erwartet. (jm)

Stiftungsmuseen haben einen neuen Direktor
Die Museen der Stiftung Weimarer Klassik haben wieder einen Direktor. Wie gestern Abend bekanntgegeben wurde, handelt es sich dabei um Ernst-Gerhard Güse. Der Kunst- und Literaturwissenschaftler und studierte Archäologe leitete früher das Saarbrückener Saarland-Museum. Stiftungspräsident Hellmuth Seemann lobte vor allem Güses Fähigkeiten als Ausstellungs-Organisator. (jm)

Das Stadtgebiet von Weimar ist gestern Abend von einem Unwetter heimgesucht worden. Dabei gingen mehrere starke Regen- und Hagelschauer nieder. Keller liefen voll Wasser und etliche Straßen waren überflutet. Die Weimarer Berufsfeuerwehr musste 16 mal ausrücken, um Keller leer zu pumpen und umgestürtzte Bäume zu beseitigen. Durch herabgestürtzte Äste sind zwei Autos beschädigt worden. (jm)

Der Thüringer Landtag hat am Donnerstag erneut mehrheitlich ein Ende der automatischen Diätenerhöhung abgelehnt. Die PDS-Fraktion verlangte eine Verfassungsänderung, damit die Diäten der 88 Abgeordneten sich nicht mehr nach der allgemeinen Einkommensentwicklung richten. Die Diäten wurden in diesem Jahr rückwirkend zum November 2002 um knapp 93 auf etwa 4300 Euro angehoben. Auch der Bund der Steuerzahler hatte die Regelung kritisiert. Die SPD war bereits im Mai mit der Forderung nach einer Nullrunde für das Jahr 2004 gescheitert. (shg)

Ministerpräsident Althaus hat heute Morgen sein neues Kabinett vorgestellt. Dabei hat er drei neue Minister ernannt. Das Wirtschaftsressort wird künftig vom Chef der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft, Jürgen Reinholz, geleitet. Als neuen Sozialminister ernannte Althaus Klaus Zeh, der bereits Finanzminister in der Regierung Vogel und Fraktionsvize war. Der bisherige Ressortchef für Soziales, Frank Pietzsch, soll Althaus an der Spitze der CDU-Landtagsfraktion ablösen. Der bisherige Beauftragte des Freistaates beim Bund, Hans Kaiser, wird Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten. Gerold Wucherpfennig, der bislang Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion war, wird im Rang eines Staatssekretärs die Staatskanzlei leiten. Die neue Regierung wird am Vormittag im Parlament vereidigt. Die alte Regierung war am Vortag mit dem bisherigen Ministerpräsidenten Vogel zurückgetreten. Wirtschaftsminister Schuster und Staatskanzleichef Gnauck (alle CDU) scheiden auf eigenen Wunsch aus. (shg)

Kunstfest GmbH feiert Werbeaktion
Die Kunstfest GmbH lädt heute Vormittag zu einer so genannten "Zebraparty" ein. Auf dem südöstlichen Vorplatz des Mehrzweckgebäudes am Weimarplatz haben um 8 Uhr die Installationsarbeiten des 20 mal 20 Meter großen Zebra-Transparentes für das diesjährige Kunstfest begonnen. Seit 9:30 Uhr können die Arbeiten von allen Interessierten im Rahmen der vorpfingstlichen Zebraparty verfolgt werden. Zur Feier des Tages werden gratis Bratwürste gereicht. Das Riesentransparent soll am frühen Nachmittag in voller Größe hängen. (shg)

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