Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 04. Juni 2003
Im Rahmen einer Deutschland-Exkursion wird morgen in der Bauhaus-Universität eine Gruppe aus Professoren und Studierenden der Universität Kitakyushu in Japan erwartet.Hintergrund des Besuches ist ein gemeinsames Semesterprojekt. Im Rahmen des Projektes German Japanese Eco House werden Aspekte des ökologischen Bauens betrachtet. (shg)
Zum 50. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 wird in der Jenaer Innenstadt symbolisch der Grundstein für ein Denkmal gelegt. Es sei das erste Denkmal in Ostdeutschland zur Erinnerung an die Opfer der SED-Diktatur, teilte die Stadt Jena am Dienstag mit. Finanzieren wird das Denkmal der aus Jena stammende deutsch-amerikanische Unternehmer Karl Heinz Johannsmeier. Johannsmeier ist ehemaliger Angestellter der Zeiss-Werke. Am 17. Juni soll im Rathaus ein Modell des künftigen Denkmals enthüllt werden. (shg)
Die nach ihrer Leiterin benannte Birthler-Behörde für die Stasiunterlagen, vorlmals als Gauck-Behörde bekannt, will ihren Standort in Gera schließen. Wie die Behörde mitteilte, sollen ab 2006 drei der dreizehn Außenstellen in den ostdeutschen Ländern geschlossen werden. Dabei handelt es sich um Gera, Neubrandenburg und Potsdam. Entlassungen soll es nicht geben. Die Mitarbeiter sollen, sofern sie nicht altersbedingt ausscheiden, an anderen Orten eingesetzt werden. Die Stasiunterlagen der jeweiligen Region werden den Plänen zufolge künftig in jeweils einer Außenstelle pro ostdeutschem Bundesland verwaltet. Als Standort in Thüringen ist Erfurt vorgesehen. (shg)
Die Anlaufstelle für Betroffene von rechtsextremen und rassistischen Angriffen und Diskriminierungen(ABAD)wirft der Landesregierung vor, die Problematik rechter Gewalt zu verharmlosen. In einer gestern verschickten Stellungnahme weist das Büro eine Darstellung der Landesregierung zurück, welche als Antwort auf eine Anfrage des PDS-Abgeordneten Dittes gegeben wurde. Im Bericht der Landesregierung wurde für das erste Quartal des Jahres lediglich eine von Rechtsextremisten verletzte Person vermeldet. ABAD geht währenddessen von einer weitaus größeren Dunkelziffer nicht angezeigter Fälle aus. Besonders erschreckend sei das Ignorieren eines Angriffs mit tötlichem Ausgang. Die Tat ereignete sich im Januar in Erfurt und wird seither auch von der Staatsanwaltschaft als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt. (shg)
Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hat ihren Vorsitzenden Dieter Althaus am Dienstag als Kandidat für die Nachfolge von Ministerpräsident Bernhard Vogel nominiert. In geheimer Wahl stimmten 43 Abgeordnete für Althaus, drei enthielten sich der Stimme. Gegenstimmen gab es nicht. Allerdings reichen Althaus die 43 Stimmen allein nicht aus. Nach der Thüringer Verfassung muss ein Ministerpräsident von mindestens der Hälfte aller Parlamentsmitglieder gewählt werden. Das sind in Thüringen 45. Bei der gestrigen Abstimmung fehlten nach CDU-Angaben drei Abgeordnete. Althaus soll am Donnerstag zum neuen Regierungschef gewählt werden. Am Freitag wird ein neuer Fraktionschef benannt. Ebenfalls am Freitag will Althaus die Besetzung des neuen Kabinetts bekannt geben. (shg)
Die Junge Union Thüringen fordert auch auf dem Posten des Fraktionsvorsitzenden im Landtag einen Generationswechsel. Wie im Amt des Ministerpräsidenten sollte auch in der Fraktionspolitik eine Verjüngung stattfinden. Der Posten sollte mit einem der jungen Abgeordneten besetzt werden, heißt es in einer Pressemitteilung der JU. Konkret benannte die Junge Union den Abgeordneten des Weimarer Landes, Mike Mohring, für den Posten. Mohring habe sich in der Vergangenheit für die Fraktion verdient gemacht, sei kompetent und verfüge über notwendige rhetorische Fähigkeiten. (shg)
Vergabekommission berät über Menschenrechtspreisträger
Die Vergabekommission für den Weimarer Menschenrechtspreis 2003 entscheidet heute Nachmittag über den Preisträger. Die Mitglieder der Kommission müssen aus 18 eingegangenen Vorschlägen eine Auswahl treffen. Die große Zahl der Kandidaten kam durch die erstmalige Beteiligung des Auswärtigen Amtes zu Stande. Es leitete die Auslobung an ihre Vertretungen in den Ländern weiter, in denen Menschenrechte verletzt werden. Der mit 3.500 Euro dotierte Preis wird am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, vergeben.
(shg)
Datenschutzbeauftragte erwartet Stellungnahme der Stadt
Die Datenschutzaffäre um den ehemaligen Rechtsdezernenten Norbert Michalik ist noch nicht abschließend bewertet worden. Nach einer Mitteilung der Datenschutzbeauftragten in Thüringen, Silvia Liebaug, liege noch keine Stellungnahme der Stadt Weimar vor. Im Streit um die Unkorrektheiten des DRK-Kreisverbandes bei der Lohnabrechnung hatte Michalik vertrauliche Unterlagen der Krankenkasse an die Stadträte verteilen lassen. Die Unterlagen enthielten auch Gehaltslisten von DRK-Mitarbeitern. OB Volkhardt Germer hatte als Konsequenz dem Beigeordneten die Verantwortung für das Rechtsamt und das Amt für Brand- und Katastrophenschutz entzogen. (shg)
Die Arbeitsgruppe "Weimar" wird auch nach dem Rücktritt Bernhard Vogels als Ministerpräsident und der damit einhergehenden Kabinettsumbildung bestehen bleiben. Dies äußerte Oberbürgermeister Germer gestern gegenüber der TLZ. Stadtkulturdirektor Leibrock hatte ebenfalls gestern Bedenken geäußert, der Bestand der Gruppe könnte nach Vogels Rücktritt gefährdet sein. Das Bestehen der Arbeitsgruppe war Ende April durch Ministerpräsident Vogel initiiert worden, um unter anderem den finanziellen Rückzug der Stadt aus der Klassikstiftung zu begleiten. (shg)
