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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 23. Juli 2003

Lothar Meier-Mertel verläßt die Weimar-Halle
Lothar Meier-Mertel hat gestern seinen Job gekündigt. Der Geschäftsführer der "Congresszentrum Neue Weimar-Halle und Tourismus-Service-Gesellschaft"- CWT- habe eine anspruchsvollere Aufgabe in einer anderen Stadt gefunden, sagte Bürgermeister Stefan Wolf vor der Presse. Meier-Mertel verläßt damit Weimar zwei Jahre vor Ablauf seines Vertrages. Die Stelle Meyer-Mertels soll im August neu ausgeschrieben werden. Bis sie neu besetzt werden kann, werde nach Übergangslösungen gesucht. Lothar Meyer-Mertel leitete die Weimar-Halle seit 1999. Die entwickelte sich seitdem zu einem Tageszentrum von europäischem Rang. Das Congresszentrum errang mehrere Auszeichnungen. (jm)

Stadtrat tagt heute zum Landesentwicklungsplan
Der Stadtrat trifft sich heute abend zu einer Sondersitzung. Dabei soll die Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Landesentwicklungsplan erörtert werden. Die fordert, Weimar als Oberzentrum auszuweisen. Weimar erfülle bereits nahezu alle Bedingungen, die ein Oberzentrum erfüllen müsse. Lediglich große Einkaufszentren fehlten noch. Die seien aber mit dem Weimar-Atrium bereits projektiert. Außerdem steige in Weimar und Umgebung die Bevölkerungszahl an, während sie thüringenweit sinke. Werde Weimar zum Mittelzentrum heruntergestuft, sei seine weitere Entwicklung gefährdet, hieß es in der Begründung. Die Zukunft oberzentraler Einrichtungen, wie die des Landesverwaltungsamtes, der Gerichte und des Theaters sei in Frage gestellt. Auch würden Fördergelder zuerst in den Oberzentren investiert. (jm)

Stadt muß Satzungen neu beschließen und verkünden
In Weimar müssen etwa 60 bis 70 Satzungen neu beschlossen und noch einmal korrekt veröffentlicht werden. Der Sonder-Rathaus-Kurier könnte etwa 500 Seiten dick werden, schätzte Oberbürgermeister Volkhard Germer gestern ein. Das ist die Folge einer Verwaltungsgerichts-Entscheidung, in der kürzlich die Satzung der Zweitwohnsitzsteuer für nichtig erklärt wurde. Das Impressum des Rathauskuriers entsprach nicht der Thüringer Bekanntmachungsverordnung. Die Beschwerde der Stadt gegen die Gerichtsentscheidung habe keine aufschiebende Wirkung, sagte gestern Rechtsamtschef Wolfgang Schneider. Er halte sie aber trotzdem für aussichtsreich, sonst würde die Stadt sie nicht weiter verfolgen. (jm)

Thüringens Innenminister Andreas Trautvetter hat unterdessen Weimars Wunsch nach dem Status eines Oberzentrums kritisch bewertet. Eine Stadt, die Finanzierung ihrer Kulturzentren nicht geregelt bekomme, könne einen solchen Anspruch nicht erheben. Außerdem gehe es den Städten doch nur ums Geld. Alle würden auf die höheren Landeszuweisungen von 35 Euro pro Einwohner spekulieren, die für Oberzentren gezahlt würden. (jm)

Der Löwenbrunnen am Graben ist mutwillig beschädigt worden. Wie aus dem Weimarer Presseamt mitgeteilt wurde, schlugen unbekannte Täter die Nasen der Löwenköpfe ab. Vermutlich verwendeten sie dazu eine Eisenstange. Der entstandene Schaden wird mit bis zu 1500 Euro beziffert. Der Brunnen war zum Kulturstadtjahr 1999 aufwendig restauriert worden. (jm)

Vor dem Erfurter Landgericht müssen sich seit gestern zwei Weimarer Drogendealer verantworten. Die beiden Angeklagten waren im Januar vor dem Weimarer Klinikum festgenommen worden. Sie hatten etwa fünf Kilogramm Haschisch bei sich, das sie verkaufen wollten. Diese Menge entspreche einem Wiederverkaufswert von etwa 25-tausend Euro, so die Weimarer Kripo. Der Fall gilt als einer der größten Erfolge der Weimarer Kriminalpolizei im Kampf gegen den Drogenhandel. (jm)

Die Weimarer Polizei hat gestern vormittag eine Einsatzübung abgehalten. Das teilte der Leiter der Polizeiinspektion, Mirco Dalski, mit. Dabei wurde geprobt, wie auf eine mögliche Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt reagiert werden müsse. Ziel war es, das Zusammenwirken von Polizei und Justizvollzugsbehörden in Krisenfällen zu verbessern. Im Rahmen der Übung wurden unter sanderem die Straßen um das Gefängnis zeitweilig gesperrt. Dazu gehörten die Thälmann- und die Kohlstraße. (jm)

Der Stadtrat muß sich heute auch mit einem von Oberbürgermeister Volkhardt Germer beanstandeten Beschluß befassen. Darin wurde im Juni unter anderem eine Haushaltssperre von bis zu 20 Prozent verhängt. Außerdem sollten alle unbesetzten und freiwerdenden Planstellen außerhalb der Pflichtaufgaben nicht wieder besetzt werden. Der Stadtrat kann den beanstandeten Beschluß noch abändern. Tut der das nicht, entscheidet das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsicht. Die Fraktionschefs von CDU und SPD im Stadtrat wollen den Beschluß allerdings aufrechterhalten. Das sagten Klaus-Peter Ruhland und Frank Ziegler übereinstimmend gegenüber Radio LOTTE. Oberbürgermeister Volkhardt Germer hatte den Stadtratsbeschluß beanstandet, weil sich so das Solidarmodell zum Personalabbau in der Verwaltung nicht umsetzen lasse. (jm)

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