Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 06. Juli 2005

Handelskette Saturn hat ihr Engagement in Weimar bestätigt
Die Elektronikhandelskette Saturn hat jetzt ihr Engagement in Weimar bestätigt. Wie das Unternehmen bekanntgab, sollen im Weimar-Atrium etwa 40 Arbeitsplätze entstehen. Die Filiale soll im Herbst auf etwa 2600 Quadratmetern eröffnet werden. (jm)

Thüringens Städte und Gemeinden wollen daran festhalten, noch in diesem Jahr vor dem Verfassungsgericht in Weimar gegen Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich zu klagen. Das sagte gestern der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Ralf Rusch nach einem Spitzengespräch mit Ministerpräsident Dieter Althaus. Der verfassungsmäßige Anspruch auf Mindestausstattung der Kommunen werde vom Land nicht erfüllt. Zugleich bestätigte Rusch, daß im Gespräch mit Althaus einige Mißverständnisse ausgeräumt worden seien. Dies betreffe vor allem die zeitliche Umsetzung der Behördenstruktur-Reform. Althaus hatte gestern bestätigt, daß es dazu erst im Laufe des nächsten Jahres ein Ergebnis geben werde. Zudem sei nie beabsichtigt gewesen, Landesaufgaben vollständig zu kommunalisieren. Es gehe nur um einzelne Teile, so Althaus. Man wolle so mehr Bürgernähe erreichen. (mh)

Fußgängerunterführung am Bahnhof auf unbestimmte Zeit gesperrt
Die Fußgängerunterführung vom Hauptbahnhof zur Rießnerstraße ist ab sofort auf unbestimmte Zeit voll gesperrt. Das teilte gestern die Tiefbauabteilung der Stadtverwaltung mit. Als Grund wurde die zum wiederholten Male zerstörte Beleuchtungsanlage des Tunnels genannt. Man habe weder Geld noch Leute, um die ständig neu auftretenden Vandalismusschäden zu reparieren, hieß es weiter. (jm)

Künftig sollten auch Bürgerbegehren zu Angelegenheiten von Thüringer Zweckverbänden, wie die für Wasser, Abwasser oder Müll, ermöglicht werden. Das forderten gestern die Fraktionsvorsitzenden von PDS und SPD, Bodo Ramelow und Christoph Matschie sowie der Sprecher des Bündnisses für "Mehr Demokratie in Thüringen", Ralf-Uwe Beck. Die Zweckverbände müssten dringend einer stärkeren demokratischen Kontrolle unterworfen werden, so Ramelow. Damit ließen sich auch Fehlentscheidungen vermeiden. Das Bündnis für "Mehr Demokratie" und die Oppositionsparteien im Landtag wollen die direkte Demokratie auch auf kommunaler Ebene stärken. Auf einem Symposium wurde gestern beschlossen, dazu einen Gesetzentwurf zu erarbeiten. Darin sollen die Hürden für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gesenkt, der Katalog nicht zulässiger Themen reduziert und die Verfahrensregeln vereinfacht werden. (mh/wk)

Streit zwischen cwt und Stadtführer noch nicht geschlichtet
Die Auseinandersetzungen zwischen der Tourismusservicegesellschaft cwt und den Weimarer Stadtführern konnten bisher nicht geschlichtet werden. Das sagte gestern Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf. Hintergrund sind ungeklärte Mehrwert-Steuer-Abrechnungen. Vielen Stadtführern stehen deshalb seit Februar Honorare aus. Weil einige von ihnen die cwt mahnten, endlich das Geld zu zahlen, bekamen sie keine Aufträge mehr. Man sei in einem Rechtsstreit, hieß es aus der cwt. Aus Solidarität arbeiten nun achtzig weitere Stadtführer nicht mehr für die cwt. Damit arbeitet nur noch ein Drittel der 120 Lizenzstadtführer. (jm/wk)

Der Justitiar des Weimarer Landkreises, Volker Gutfleisch, ist seit Montag wieder im Amt. Das hat ein Sprecher des Landkreises gegenüber RadioLOTTE Weimar bestätigt. Gutfleisch war in den vergangenen sechs Monaten von seiner Tätigkeit bei vollen Bezügen beurlaubt gewesen. Hintergrund war seine Zeugenaussage in einem Mietprozeß um das Apoldaer Landratsgebäude. Da der Kreis in dem Prozeß teilweise unterlag, wurde dem Justitiar zunächst "bewußt schädigendes Verhalten" unterstellt. Nun habe sich ergeben, daß er "weder vorsätzlich, noch grob fahrlässig zum Nachteil des Weimarer Landes" ausgesagt habe. Eine zeitweilige Suspendierung bei vollen Bezügen sei das normale Vorgehen laut Thüringer Kommunalordnung, so der Landkreis-Sprecher. (ob/wk)

Die Weimarer Sparkassenangestellte Silvia Hallas ist von den Zuschauern des MDR-Thüringenjournals zur Thüringerin des Monats gewählt worden. Sie hatte eine hochbetagte Kundin vor einem Betrüger gerettet und vor dem Verlust ihres Vermögens bewahrt. Als die Frau immer wieder hohe Summen von ihrem Konto abhob, schaltete sie die Polizei ein. Die alte Dame war Betrügern aufgesessen, die mit dem sogenannten Enkeltrick arbeiteten. Die Polizei nahm die beiden Männer fest, die nun in Untersuchungshaft sitzen. (jm)

Die Weimarer CDU-Mittelstandsvereinigung MIT hat einen Investorenkatalog für die Stadt gefordert. Das Dokument soll für potentielle Investoren alle ungenutzten Flächen und Gebäude Weimars auflisten. Enthalten sein müßten außerdem die Ansprechpartner der Stadtverwaltung sowie die fälligen Kosten, hieß es weiter. Der Investorenkatalog soll über das Internet abrufbar sein. (jm)

Ein Teil des Projektes "Neues Bauen am Horn" ist mit dem Deutschen Bauherrenpreis ausgezeichnet worden. Das teilte jetzt die Bauhaus-Universität mit. Es handelt sich um vier vom Bauhaus-Professor Walter Stamm-Teske entworfene Häuser. Seit 1996 entwickeln Bauhaus-Univerität, Landesentwicklungsgesellschaft und Stadt am Horn gemeinsam ein Wohngebiet. Bisher wurden auf dem ehemaligen Militärgelände 61 Häuser gebaut beziehungweise entworfen. Ziel ist es, dort eine besonders hohe städtebauliche Qualität zu erreichen. (jm)