Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 29. Juli 2005

Für die vorgezogenen Bundestagswahlen am 18. September stehen in Weimar bereits über die Hälfte der benötigten Wahlhelfer zur Verfügung. Noch etwa 200 Helfer werden aber von der Stadtverwaltung für den ehrenamtlichen Dienst gesucht. Vor Probleme könnte die kurze Vorbereitungszeit vor allem Briefwähler stellen. Der Zeitraum für die Briefwahl beträgt diesmal nur drei Wochen, statt bisher fünf. Die Briefwahlunterlagen könnten aber ab sofort beantragt werden, hieß es aus der zuständigen Abteilung der Stadtverwaltung. (jm/wk)

Eine Gruppe Weimarer Jugendlicher hat im finnischen Hämeenlinna den "Camp-Olympics-Pokal" gewonnen. Zusammen mit Jugendlichen aus Weimars Partnerstädten Blois, Hämeenlinna, Trier und Fulda hatten sie sich in einen sportlichen Wettstreit begeben. Zu den Disziplinen gehörten Sportarten wie Gummistiefel-Weispringen, Farbkugel-Schießen und Kisten-Stapeln. Bei letzterem siegten die Weimarer schließlich knapp vor den französischen Camp-Teilnehmern. Bei der unterhaltsamen Sportveranstaltung handelte es sich um die fünfte Jugendbegegnung, die aufgrund der "Weimarer Erklärung" 1999 stattfand. Damals hatten sich die Bürgermeister Weimars und Fuldas verpflichtet, Projekte für Jugendliche zu fördern, die der freundschaftlichen Begegnung mit den Partnerstädten dienen. (wk)

Knigge hält Gerichtsurteil zur Neo-Nazi-Parole für äußerst fatal
Der Stiftungspräsident "KZ-Gedenkstätten Buchenwald-MittelbauDora", Volkhardt Knigge, zeigte sich über das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofes fassungslos. Gegenüber RadioLOTTE Weimar bezeichnete er heute die Entscheidung des höchsten deutschen Strafgerichts als äußerst fatal. Die Richter hatten gestern die Neo-Nazi-Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" als nicht strafrechtlich eingestuft, weil es keine Originalformulierung der NS-Zeit sei. Diese Auslegung hält Knigge für zu eng. Es bleibe unverständlich, warum die Richter den Kontext der Neo-Nazi-Äußerung nicht berücksichtigt hätten. Jeder wisse, welche verbrecherische Rolle die Waffen-SS gespielt habe. Daß die jetzt durch solche Parolen quasi anerkannt würde, sei unerträglich, so Knigge. Schon lange verfolge die Neo-Nazi-Bewegung die Strategie, durch übergenaue Auslegung Gesetze zu unterlaufen. Dieses Urteil sei jetzt geradezu eine Einladung, so Knigge weiter. Jede Nazi-Propaganda erführe nun mit geringster sprachlicher Veränderung rechtliche Rückendeckung. Unklar sei ihm, ob die Richter mit ihrer Entscheidung auf notwendig bessere Gesetze hinweisen wollten oder ob sich dabei rechtsradikales Gedankengut darstellt. Darüber sei jetzt eine intensive Diskussion erforderlich, so Volkhardt Knigge bei RadioLOTTE Weimar. (wk)

Neben die historische Steinbrücke von Oberweimar soll eine komplett neue Rad- und Fußgängerbrücke über die Ilm gebaut werden. Das ist zumindest die Empfehlung des städtischen Bauausschusses. Finanzierbar ist das Projekt allerdings erst in zwei bis drei Jahren, hieß es dazu gestern aus der Stadtverwaltung. Die Vorplanungen für eine entsprechende Holzbrücke sollen Ende diesen Jahres beginnen. Dem jetzt reparierten Fußgängersteig an der Steinbrücke wird eine Lebensdauer von vier bis sechs Jahren beschieden. (wk)

"5-Prozent-hürde" bei Kommunalwahl verfassungswidrig
Die Fünf-Prozent-Hürde ist bei Kommunalwahlen verfassungswidrig. Zu dieser Überzeugung gelangte jetzt das Verwaltungsgericht Weimar. Zur Begründung hieß es, daß eine 5-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen nur bei zwingenden Gründen gerechtfertigt wäre. Die wären aber in Thüringen durch den Gesetzgeber nicht dargelegt und auch nicht zu erkennen. Die Direktwahl des Bürgermeisters habe die Bedeutung der kommunalen Volksvertretungen verringert, so die Verwaltungsrichter. Damit sei auch das Risiko durch sogenannte Splittergruppen nicht gegeben. Nun soll der Thüringer Verfassungsgerichtshof endgültig entscheiden. Eine Wiederholung der Kommunalwahlen 2004 wäre im Ergebnis eine denkbare Konsequenz, hieß es vom Weimarer Verwaltungsgericht. (jm)

90 Jahre alte Bäume hinter dem Nationaltheater werden gefällt
Die beiden Bäume hinter dem Theater am Sophienstiftsplatz sollen morgen gefällt werden. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Die 90 Jahre alten und 20 Meter hohen Baumhaseln wären abgestorben und seien eine Gefahr für Passanten, hieß es aus dem Rathaus. Warum die Bäume abstarben, konnte nicht geklärt werden. Durch die Baumfällaktion kommt es zu Verkehrsbehinderungen am Sophienstiftsplatz. So entfällt die Bushaltestelle in der Gropiusstraße stadteinwärts. Die Rechtsabbiegerspur in die Heinestraße bleibt ebenfalls gesperrt. Umleitungen erfolgen über die Coudraystraße. (jm)