Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 26. Oktober 2006

Wegen des Handels mit rauscherzeugenden Pilzen muß sich seit gestern der Mellinger David W. vor dem Weimarer Amtsgericht verantworten. Vor mehr als zwei Jahren waren die Rauschpilze in seinem dafür gewerblich zugelassenen Geschäft in der Weimarer Scherfgasse sichergestellt worden. Unterdessen ist W.s Lieferant in Koblenz vom Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz freigesprochen worden. Das Gesetz habe damals den Handel mit Pilzen nicht ausdrücklich verboten, sondern nur den mit rauschmittelhaltigen Pflanzen und Tieren, hieß es in Koblenz. In Weimar geht das Schöffengericht aber laut Presseberichten davon aus, daß der Gesetzgeber auch Pilze gemeint habe, wenn er von Pflanzen sprach. W.´s Verteidiger beantragte gestern unter anderem, das Koblenzer Urteil als Beweismittel zuzulassen und den Prozeß auszusetzen, bis es zum Betäubungsmittelgesetz auch in Thüringen eine klare Rechtssprechung gebe. Die Anträge des Hamburger Staranwalts Uwe Maeffert wurden jedoch abgewiesen. Die Verhandlung wird morgen fortgesetzt. (wk)

Die Vertreter der Linkspartei in den Kulturausschüssen von Weimar und Erfurt wollen sich weiter für die bleibende Selbständigkeit der städtischen Theaterhäuser einsetzen. Das wurde nach einem Treffen der kulturpolitischen Sprecher der Links-Fraktionen im Weimarer und Erfurter Stadtrat, Dirk Möller und Andrè Blechschmidt, mitgeteilt. Sie würden nicht gegeneinander agieren, sondern gemeinsam für die Vielfalt der Thüringer Theaterlandschaft streiten, heißt es. Beide Kommunalpolitiker seien sich darin einig, das Sparmodell des Thüringer Kultusministers Jens Göbel abzulehnen. Ausdrücklich wolle man die für den November angestrebte gemeinsame Beratung der beiden Kulturausschüsse unterstützen, heißt es weiter. - Das Gespräch zwischen Möller und Blechschmidt fand am Dienstag mit Vertretern der Weimarer Parteibasis statt. (wk)

Stellvertreter des OB könnte aus der CDU kommen
Nach Dirk Hauburg wird sehr wahrscheinlich auch der zweite Weimarer Beigeordnete aus den Reihen der CDU kommen. Als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Finanzdezernenten und stellvertretenden Oberbürgermeisters gilt derzeit Christoph Schwind. Der 57-jährige war 1969 der DDR-CDU beigetreten und zuletzt Dezernent für Stadtentwicklung und Verkehr in Jena. Im Frühjahr kandididierte er dort als Oberbürgermeister und verlor gegen Albrecht Schröter von der SPD. - Ebenfalls Chancen auf das Weimarer Amt hat der 45-jährige Jurist Hagen Hultzsch. Er ist Beamter in der Thüringer Landesfinanzdirektion, stammt aus der Nähe der Partnerstadt Trier und lebt seit zwei Jahren in Weimar. Hier ist Hultzsch stellvertretender Kreisvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte er, daß er im Falle seiner Wahl ein Amt übernehmen würde, mit dem man sich nicht sehr beliebt mache. - Zum fraglichen Dezernat gehören neben den Finanzen noch die Bereiche Ordnung und Bauen. (mh/wk)

Zur Bemessung der Hortgebühren darf auch das Einkommen von nichtehelichen Partnern herangezogen werden. Das hat gestern das Thüringer Oberverwaltungsgerichtes in Weimar entschieden. Damit sind die diesbezügliche Landesverordnung und die entsprechenden Regelungen der Hortgebührensatzung der Stadt Jena rechtmäßig. Darin orientiert sich die Gebührenhöhe an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Familie. Deshalb kann laut Gericht neben dem Einkommen der Mutter des Kindes auch das Einkommen ihres Lebensgefährten mit herangezogen werden. Das Gericht in Weimar schloss sich damit der Argumentation der Stadt Jena an und hob einen anders lautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Gera vom Mai diesen Jahres auf. (dpa/wk)

Bis 13.00 Uhr ist die Schwanseestraße im Einmündungsbereich Goetheplatz für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Der Fußgängerüberweg wird neu markiert. Das könne nur bei trockenem Wetter geschehen, heißt es aus der Stadtverwaltung. Ab der Bad Hersfelder Straße ist die Schwanseestraße solange als Sackgasse beschildert. (wk)

Für Menschen, die aus dem Ausland nach Weimar zuwandern, gibt es seit gestern eine zentrale Anlaufstelle. Die sogenannte Migrations-Erstberatung wurde in der Warschauer Straße in Weimar-West eröffnet. Die Mitarbeiter der Beratungsstelle wollen Neuankömmlinge aus dem Ausland im Alter ab 27 Jahren über drei Jahre beraten und unterstützen. Die Migranten sollen dabei zu selbständigem Handeln in allen Angelegenheiten des täglichen Lebens befähigt werden. Träger der städtischen Einrichtung ist die Arbeiterwohlfahrt. Geleitet wird sie von der Sozialarbeiterin Alina Molozilo, die vor 15 Jahren aus der Ukraine nach Deutschland gekommen ist. Sie spricht perfekt deutsch, kann aber auch in russischer Sprache beraten. (wk)

Wolf will Kandidatenvorschlag Anfang November mitteilen
Oberbürgermeister Stefan Wolf schließt nicht aus, dem Vorschlag des weimarwerkes zu folgen und zwei statt nur einem Kandidaten für die Wahl seines zu benennen. Seine Entscheidung darüber sowie über Personen will er Anfang November mitteilen. Das sagte Wolf heute gegenüber RadioLOTTE Weimar. Wolf bestätigte, daß auf jeden Fall einer der beiden bislang bekannten Kandidaten benannt werden. Dabei handelt es sich um die CDU-Mitglieder Christoph Schwind aus Jena und Hagen Hultzsch aus Weimar. Als zweiter Kandidat komme aber auch noch ein anderer der insgesamt 29 Bewerbern in Betracht. - Den Vorschlag, zwei mögliche Kandidaten ins Rennen zu schicken, hatte gestern die weimarwerk-Fraktion unterbreitet. Dabei sollten ausschließlich fachliche Kriterien und nicht Vereins- oder Parteizugehörigkeit gelten, hieß es. Zuvor hatte die Fraktion auf ihr Vorschlagsrecht eines eigenen Kandidaten für das Amt verzichtet. Man wolle sich nicht an dem "Postengerangel aus Prinzip" beteiligen, hieß es weiter. (wk)

Weihnachtsmarkt soll kinder- und familienfreundlicher werden
Der diesjährige Weimarer Weihnachtsmarkt soll kinder- und familienfreundlicher werden. Das sagte der verantwortliche Dezernent Dirk Hauburg heute bei RadioLOTTE Weimar. So soll es zum Beispiel Spiel- und Spaßecken für Kinder geben. Diese und andere Vorschläge dazu seien von einer Arbeitsgruppe unterbreitet worden. Die habe auch Vorschläge erarbeitet, den Weihnachtsmarkt insgesamt ansprechender zu machen. Dazu gehörten Auflagen für Händler, ihre Buden weihnachtlicher zu schmücken. Der historische Markt solle romantischer und gefühlvoller werden, so Hauburg. Auf keinen Fall soll es mehr Fahrgeschäfte geben. Es bleibe bei dem bisherigen Kinderkarussell und dem Riesenrad. - Der Weihnachtsmarkt findet vom 27. November bis zum 22. Dezember statt. (wk)