Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 04. Oktober 2006

Weimars Müll wird seit Montag in Erfurt verarbeitet. Das hat jetzt die städtische Umweltabteilung mitgeteilt. Nach insgesamt fast zehnjähriger Planungs- und Bauzeit ist die Müllverbrennungsanlage Erfurt-Ost in Betrieb gegangen. Der Bau einer solchen Anlage wurde notwendig, weil nach EU-Richtlinie nur noch vorbehandelter Müll auf Deponien abgelagert werden darf. Der Betriebsbeginn hatte sich verzögert, weil Bürgereinsprüche den Bau der Anlage zu verhindern suchten. Statt den Müll zu verbrennen wollten die Umweltschützer biologisch-mechanische Verfahren als Vorbehandlung angewendet wissen. (wk)

Die CDU-Fraktion hat sich verbeten, ihre mögliche Klage gegen das Volksbegehren zu skandalisieren. Wenn Zeifel an der Verfassungsmäßigkeit bestehen, müsse das entsprechende Gericht angerufen werden, so die justizpoltische Sprecherin Marion Walsmann. Dazu sei die Landesregierung oder ein Drittel der Abgeordneten laut Landesverfassung verpflichtet. - Zuvor hatte Initiative-Sprecher Peter Häusler der CDU-Spitze propagandistische Absichten unterstellt. Sie würde den unzutreffenden Anschein erwecken, das Volksbegehren verfolge verfassungsfeindliche Ziele. Dabei gehe es nur darum, so Häusler, ob der Gesetzentwurf durch Mehrbelastung in das Haushaltsrecht des Landes eingreife. Erlaubt seien nach bisheriger Rechtsprechung "unwesentliche" Eingriffe. Die Mehrkosten aus dem Gegenentwurf lägen bei 0,2 Prozent des Landeshaushaltes, so Häusler weiter. Selbst wenn dadurch ein "wesentlicher" Eingriff vorläge, folge daraus noch keine Pflicht zur Klage. (wk)

Der Verband der Thüringer Wirtschaft will begabten Schülern ein Frühstudium ermöglichen. Geplant ist, daß interessierte Jugendliche bereits in ihrer Abiturzeit zwei Semester Wirtschaftswissenschaften absolvieren können. Ziel ist es, junge Menschen frühzeitig zu fördern und gleichzeitig an Thüringer Firmen zu binden. Ein entsprechendes Programm wurde gemeinsam mit der Salzmannschule Schnepfenthal und der TU Ilmenau entwickelt. Dorthin können die Begabten nach Schulabschluß sofort in das dritte Semester wechseln. Obwohl das Programm erst im nächsten Jahr starten soll, haben sich bereits über 20 Jugendliche angemeldet. (dpa/wk)

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die CDU-Fraktion aufgefordert, sich dem Volksbegehren nicht in den Weg zu stellen. Eine Klage gegen den Gesetzentwuf der Initiative wäre eine Kampfansage an die Thüringer Bevölkerung, so der linke Fraktionsvorsitzende Dieter Hausold. Immerhin seien für den Antrag zum Volksbegehren über 23-tausend Unterschriften gegeben worden. Es stehe den Bürgern zu, so Hausold, sich gegen Regierungspolitik zu engagieren. Eine Klage würde lediglich beweisen, daß die CDU-Spitze Angst vor dem Erfolg des Volksbegehrens habe, so Hausold weiter. (wk)

Die Schriftstellerin Gisela Kraft ist am Tag der Deutschen Einheit mit dem Weimarpreis 2006 ausgezeichnet worden. Der Berliner Germanist Dietger Pforte sagte in seiner Laudatio, Weimar habe mit Gisela Kraft eine Persönlichkeit gewonnen, die das literarische Leben der Stadt systematisch bereichere. Zudem trete sie mit ihrem Engagement dem Feindbild Islam entgegen. Oberbürgermeister Stefan Wolf nannte die 70-jährige Autorin und Islamwissenschaftlerin "eine unermüdliche Botschafterin zwischen den Kulturen". Nicht der Kampf der Kulturen, sondern der Austausch sei ihr vorherrschendes Thema. Gisela Kraft übersetzte unter anderem zahlreiche Werke aus dem orientalischen Sprachraum ins Deutsche. Sie lebt seit neun Jahren in Weimar. (mh)

Vermutlich bei einem Unfall ist am Montag ein 17-jähriger Weimarer um Leben gekommen. Er soll bei Arbeiten an einer Antenne vom Dach eines mehrgeschossigen Wohnhauses gestürzt sein. Der Notarzt habe nur noch den Tod des Schülers feststellen können. Wie der TA zu entnehmen ist, seien aber auch kriminalpolizeiliche Ermittlungen eingeleitet worden. Der Leichnahm befinde sich bei der Gerichtsmedizin, um die Todesursache zweifelsfrei feststellen zu können. (wk)

Der Weimarer Wirtschaftspreis 2007 ist ausgeschrieben worden. Bewerbungen sind ab dem 1. November möglich. Bewerben können sich Unternehmen aus Weimar und dem Weimarer Land. Sie können auch vorgeschlagen werden. Mit dem Preis sollen herausragende unternehmerische Leistungen in Stadt und Landkreis gewürdigt werden. In der dritten Auflage seit 2003 wird die Sonderkategorie für Leistungen im Weimarer Land eingeführt. Die Ausschreibung ist demnächst auf der neuen Wirtschafts-website des Weimarportals im Internet zu finden. Die neue Seite ist seit heute "online" geschaltet. (wk)

Eine Gruppe von 11 Weimarer Azubis ist zur Stunde nach der Türkei unterwegs. Hintergrund ist ein deutsch-türkisches Begegnungsprojekt der EJBW. Bis zum 20. Oktober werden sich die Schüler der Weimarer Wirtschafts- und Verwaltungsberufschule in Mordogan und Karaburun aufhalten. Dort sollen Begegnungen mit Jugendlichen einer ähnlichen türkischen Berufschule stattfinden. Ziel des interkulturellen Lernens sei unter anderem, türkische Sprachkenntnisse zu erweitern, heißt es von der Europäischen Jugendbegegnungsstätte. Im Gegenzug sind zum kommenden Februar Jugendliche aus der Türkei nach Weimar eingeladen. Am Ende des Projektes soll ein Film entstehen, der Erwartungen und Ängste zum türkischen EU-Beitritt reflektiert. (wk)

Weimar soll sich auf eigene Stärken besinnen
Weimar soll sich auf seine eigenen Stärken besinnen und sich als Gründerstadt begreifen. Dies sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf gestern während seiner Festrede zum Tag der Deutschen Einheit. Nur so könne Weimar in Zukunft auch ohne fremde Aufbauhilfe als prosperierende Stadt dastehen. In diesem Zusammenhang nannte Wolf die Felder der Baukultur, der neuen Medien, der freien Künste und der Musik sowie von Museumspädagogik und Kulturmanagement. Eine der wichtigsten Aufgaben der Wirtschaftsförderung sei es, diesen Bereichen beim Wachsen zu helfen. Insgesamt gehe es darum, Weimar zu einem modernen Dienstleistungskonzern zu entwickeln, so der Oberbürgermeister. Zugleich erklärte Wolf, daß Weimar mehr Zuwanderung aus aller Welt brauche. Der derzeitige Bevölkerungsanteil von 3,2 Prozent werde langfristig nicht reichen. Seine politischen Gegner bat Wolf, gemeinsam an der Zukunft Weimars zu arbeiten. Man solle nach dem harten Wahlkampf jetzt wieder aufeinander zugehen und miteinander reden. (mh)

Weimarpreisvergabe soll neu geregelt werden
Die Vergabe des Weimarpreises soll künftig neu geregelt werden. Nach Informationen von Radio LOTTE Weimar wird darüber derzeit im Kulturausschuß diskutiert. Demnach soll ein politikfernes Vergabegremium eingerichtet werden. Diesem könnten gesellschaftlich anerkannte Persönlichkeiten angehören, die nicht im Stadtrat sitzen. Auch ehemalige Weimarpreisträger könnten über die Vergabe mitentscheiden. Hintergrund der Überlegungen sind poltische Unstimmigkeiten. So soll über die diesjährige Vergabe heftig gestritten worden sein. Neben der Preisträgerin Gisela Kraft hatten diesmal unter anderem der Mäzen Jan Philipp Reemtsma, der Literaturwissenschaftler Paul Raabe und DNT-Schauspieler Detlef Heintze zur Debatte gestanden. Über den Weimarpreis entscheidet bislang der Kulturausschuß gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates. (mh)

Volksbegehren offiziell zugelassen
Das Volksbegehren "Für eine bessere Familienpolitik" ist jetzt zugelassen worden. Die Thüringer Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski hat die entsprechenden Dokumente dem Vertrauensmann der Initiative, Hans-Arno Simon, am Freitag zugestellt. Damit könne die Sammlung der etwa 200-tausend benötigten Unterschriften am 2. Januar beginnen, so Simon. Das Volksbegehren will einen alternativen Gesetzentwurf zur sogenannten Familienoffensive der Landesregierung abstimmen lassen. Der Entwurf sei verfassungskonform und achte die Finanzhoheit des Landtages, so Simon in Richtung CDU. Er appellierte an die regierenden Christdemokraten, die Entscheidung jetzt nicht durch eine Klage hinauszuzögern. - Die CDU-Fraktion hatte angekündigt, gegen den Entwurf des Volksbegehrens Verfassungsklage einzureichen. (wk)