Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 27. Februar 2009

Die Stadt stockt ihre Kinderkrippen-Plätze auf. Der Stadtrat bewilligte am Mittwoch für 36 zusätzliche Plätze Personal-Mehrkosten zwischen 13- und 18.000 Euro im Monat. Die Plätze würden dringend gebraucht, heißt es. Die Zahl der Anmeldungen steige, auch weil viele Eltern eine Arbeit gefunden hätten. (srk)

Gegen die für heute geplante Wahl des Weimarer Landtagsabgeordneten Peter Krause zum Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Kunst und Medien haben sich die nicht im Landtag vertretenen Thüringer GRÜNEN ausgesprochen. Deren Landessprecherin Astrid Rothe-Beinlich fordert die CDU-Fraktion auf, diesen Personalvorschlag unbedingt zurückzuziehen. Ein Ausschussvorsitzender Krause sei untragbar für Thüringen, so Rothe-Beinlich. Die GRÜNEN begründen ihre Ablehnung nicht nur mit Krauses Mitarbeit an einer rechtsextremen Zeitschrift. "Unrühmliche Berühmtheit erlangte Krause zudem dadurch, dass er - glücklicherweise erfolglos - versuchte, Stephan Märki als Generalintendanten des Deutschen Nationaltheaters Weimar zu verhindern", heißt es in der Erklärung der GRÜNEN. (srk)

Weimar dürfe sich nicht von der NPD und anderen Rechtsextremen einschüchtern lassen, das fordert die DGB-Jugend. Die Gewerkschafter kritisieren vor allem die Rücknahme der Bürgerfragestunde von der Tagesordnung der jüngsten Stadtratssitzung. Diese sei erfolgt, weil ein paar Neonazis aus dem NPD-Spektrum ein paar Fragen stellen wollen, heißt es in einer DGB-Presseerklärung. „Wenn das der Umgang mit dem Problem Rechtsextremismus sein soll, den wir im Jahr der Demokratie 2009 und dem Jahr der Wahlen pflegen, dann bekomme ich Angst“, kommentiert Sandro Witt, der für den DGB Weimar im Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus sitzt. Mit der Initiative „Deine Stimme gegen Nazis“ wll der DGB Weimar auch weiterhin Aufklärung betreiben und gemeinsam mit Anderen verhindern, dass Rechtsextreme in Thüringen in die Parlamente einziehen. (srk)

Auf dem heutigen Europa-Parteitag der LINKEN in Essen bewirbt sich Gabi Zimmer auf Platz 3 der Vorschlagsliste um ein erneutes Mandat für Brüssel. In einem Interview mit Radio LOTTE Weimar hat sich die Europa-Abgeordnete gegen das von einigen Parteimitgliedern geforderte bedingungslose Grundeinkommen ausgesprochen. Zimmer favorisiert nach eigenem Bekunden andere armutsfeste Möglichkeiten zur Sicherung eines menschenwürdigen Lebens von Hartz-IV-Empfängern. (srk)

Die Unions-Ministerpräsidenten wollen Thüringens Regierungschef Dieter Althaus offenbar im Wahlkampf helfen. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff sagte einer norddeutschen Zeitung zufolge, man werde in Thüringen mehrere Termine machen. Für ihn selbst sei es eine persönliche Verpflichtung, Althaus bis zur Wahl im August zu unterstützen und zu entlasten, so Wulff. Althaus, der sich zur Zeit noch in einer Reha-Klink am Bodensee erholt, werde dann deshalb nicht selbst so viele Termine wahrnehmen müssen. (srk)

Müllgebühren kommen auf den Prüfstand
Bürgermeister Christoph Schwind hat im Stadtrat angekündigt, dass im Herbst die Müllgebühren auf den Prüfstand kommen sollen. Sie würden sich an den realen Kosten der Restabfall-Be- handlungsanlage Erfurt orientieren und zusätzliche Angebote für die Stadt wie Grünschnittentsorgung, Abholsystem für Elektroaltgeräte und anderes berücksichtigen. Schwind schloss es derzeit aus, dass Weimar analog zum Weimarer Land die Zahlung an die Erfurter Anlage reduzieren werde. Für 2009 legte die Betreibergesellschaft der Anlage eine neue Kalkulation vor. Demnach solle der Nettopreis pro behandelter Tonne Müll von derzeit 120 auf etwa 139 Euro steigen. Jetzt warte man auf ein Gutachten, das die Plausibilität der Preiskalkulation prüft, heißt es. (srk)

Ausfälle durch Warnstreiks bei der Telekom
Die Gewerkschaft ver.di hat heute vor dem Hintergrund von Tarifverhandlungen in Thüringen alle Telekom-Mitarbeiter und Auszubildenden in der Deutschen Telekom AG und ihren Service-Gesellschaften flächendeckend zu ganztägigen Arbeitsniederlegungen aufgerufen. „Störungen im Netz werden nicht behoben, Anschlüsse nicht eingerichtet, Rechnungen nicht verschickt. Mit langen Warteschleifen in der Hotline muss gerechnet werden“, so beschreibt ver.di-Fachbereichsleiter Achim Fischer in einer Pressemitteilung mögliche Folgen der Warnstreiks. Die Gewerkschaft verweist darauf, daß die Dividenden der Aktionäre seit 2006 um 16 Prozent und 2008 noch mal um über 8 Prozent gestiegen seien. Die Löhne seien dagegen nicht gestiegen, es habe sich sogar ein ein kräftiger Reallohnverlust eingestellt. ver.di fordert daher eine Gehaltserhöhung von 8,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. (srk)

Die Landesschülervertretung sucht in diesem Jahr wieder den tollsten Thüringer Lehrer. Schüler aus allen Schularten und Klassenstufen können ab heute ihre Vorschläge einreichen. Kriterien sind Fachkenntnisse, die Qualität des Unterrichts, außerschulischer Einsatz und besondere Lehrmethoden. Bis Mitte Mai nimmt die Landesschülervertretung die Vorschläge an. Die besten Lehrer werden Ende Juni in Erfurt ausgezeichnet. (srk)

Jenaer Forscher haben einen Wirkstoff gegen Tuberkulose entwickelt. Nach Angaben des Hans-Knöll-Institutes soll jetzt gemeinsam mit einem amerikanischen Pharma-Konzern ein entsprechendes Medikament entwickelt werden. Dies dauere allerdings erfahrungsgemäß sieben bis zehn Jahre, sagte ein Sprecher. An dem Tuberkulosewirkstoff forscht das Institut seit Mitte der 90er Jahre. An Tuberkulose sterben weltweit jährlich rund 2,5 Millionen Menschen. (srk)

Ramelow für befristete Übernahme von Opel
Der Ministerpräsidenten-Kandidat der LINKEN, Bodo Ramelow, hat sich für eine befristete Übernahme des Autoherstellers Opel durch mehrere EU-Staaten ausgesprochen. Das sagte Ramelow der "Berliner Zeitung". "Wir brauchen einen europäischen Plan für Opel, keine rein nationalen Staatsbürgschaften", so Ramelow. Am Ende müsse sich der Staat aber wieder aus dem Unternehmen zurückziehen, forderte Ramelow. Heute will der Opel-Aufsichtsrat über ein Konzept für das Unternehmen beraten. Durch die Schieflage des amerikanischen Mutterkonzerns General Motors sind die europäischen Tochterfirmen in Mitleidenschaft gezogen worden. Nach einem Bericht der "Financial Times Deutschland" könnte das Opel-Werk in Eisenach verkauft werden. Dazu Ramelow: "Für Thüringen ist Opel überlebenswichtig." (ddp/srk)

Den 180. Geburtstag ihrer Namensgeberin feiert am Sonntag die Marie-Seebach-Stiftung. Diese Einrichtung an der Tiefurter Allee ist Deutschlands einzige Heimstatt für betagte Bühnenkünstler mit den Bereichen Seniorenheim und Betreutes Wohnen. Wie es seitens der Stiftung heißt, soll demnächst ein Anbau mit 52 Betten für einen zusätzlichen Pflegebereich entstehen. Damit würde sich die Kapazität des Stifts mehr als verdoppeln. (srk)