Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 30. Januar 2014
Arbeitsagentur meldet erneut höhere Arbeitslosenzahlen
Die Zahl der Arbeitslosen in Weimar hat im Januar wieder die 3.000er Marke erreicht. Laut Arbeitsagentur sind jetzt rund 300 Menschen mehr arbeitslos gemeldet als Ende Dezember und 50 mehr als vor einem Jahr. Auf dem ersten Arbeitsmarkt haben knapp 400 Menschen ihre Arbeit in Weimar verloren, nur rund 130 Menschen fanden eine neue Beschäftigung. Die Arbeitslosenquote stieg von 8,5 auf 9,4 Prozent und ist damit um 0,5 Prozentpunkte höher als der Thüringer Durchschnitt. -
Im Weimarer Land ist die Arbeitslosigkeit auf 7,7 Prozent angestiegen und liegt jetzt 0,4 Punkte über der Quote von ganz Deutschland. Im vergangenen Jahr lag sie durchgehend darunter.
(wk)
Stadtrat beschließt Bebauungsplan für neues Museum
Dem Neuen Bauhaus-Museum dürfte nichts mehr im Wege stehen. Nach dem die Stadträte schon einstimmig den Verträgen mit der Klassik-Stiftung zugestimmt hatten, sind gestern auch die Einzelpläne für die Umfeldgestaltung ohne weitere Debatte mit übergroßer Mehrheit beschlossen worden. Nach Zustimmung durch das Landesverwaltungsamt und Veröffentlichung im Rathauskurier besteht Baurecht. -
Ein sogenannter Abwägungsbeschluß beschäftigte sich mit den über 30 Bürgereinwänden gegen das Vorhaben. Den Hauptargumenten "zu groß", "zu dicht am Weimarhallenpark", zu teure Verkehrsveränderungen", setzte die Stadt das Ergebnis des Architektenwettbewerbs entgegen. Demnach war der ausgesuchte Entwurf von Anfang an mit dem konkreten Standort verbunden. -
Der Umgestaltung des Areals fehlt nun nur noch das Geld. Rund 9 Millionen Euro sind veranschlagt, die Straße, die Tiefgaragenzufahrt und die unterirdischen Leitungen zu verlegen. Mit einer Fördermittelzusage des Landes wird bis Sommer gerechnet. Abgeschlossen sein sollen die städtischen Vorarbeiten für den Museums-Neubau im Oktober, spätestens Ende 2015.
(wk)
Kleine verspricht Sozialticket ab nächster Woche
Das Sozialticket soll ab nächster Woche wieder ausgegeben werden. Das hat gestern Bürgermeister Peter Kleine im Stadtrat versprochen. Die Voraussetzung "genehmigter Haushalt" wäre für diesen Teil erfüllt, darauf habe er sich mit dem Landesverwaltungsamt geeinigt. Tatsächlich stehe der positive Haushaltsbescheid noch aus, weil die Behörde Probleme bei den Krediten für den neuen Eigenbetrieb "Kommunalservice" sehe. -
Aufgrund der Sozialticket-Ankündigung zogen die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und weimarwerk-Bürgerbündnis ihren gemeinsamen Antrag zur vorzeitigen Ausgabe zurück. Die Bus-Monatskarte zum halben Preis war zum Jahresanfang ausgesetzt worden. Es dürften keine freiwilligen Leistungen bezahlt werden, solange der Haushalt nicht genehmigt sei, hieß es. Im vergangenen Jahr hatte ein Stadtratbeschluß dafür gesorgt, daß es trotzdem möglich wurde.
(wk)
Radweg nach Taubach könnte im nächsten Jahr gebaut sein
Der seit 20 Jahren versprochene Radweg zum Ortsteil Taubach soll plötzlich Gestalt bekommen. Er könnte im nächsten Jahr gebaut sein, verkündete Oberbürgermeister Stefan Wolf auf der jüngsten Ortsteilversammlung. Thüringens Bauminister Christian Carius habe jetzt in einem Brief versprochen, dafür zeitnah Landesgelder zu bewilligen. Die Sonderfördermittel waren vor einem Jahr noch von Weimars Baudezernent Christoph Schwind beantragt worden. Einem Zeitungsbericht nach hat Carius seine jetzige Förderzusage aufgrund einer Unterschriftensammlung von Gymnasiasten gegeben. Der CDU-Politiker hatte allerdings bereits im März 2010 zugesagt, eine Förderung wohlwollend zu prüfen. In dem Jahr standen allerdings keine Kommualwahlen an. Um den Radweg-Bau parallel zur Taubacher Straße kämpft seit langem vor allem die Weimarer CDU.
(wk)
Stadtrat genehmigt Wohnbebauung "Hinter der Badestube"
Die Abrißflächen im Altstadtareal "Hinter der Badestube" können bebaut werden. Geplant sind individuelle Wohnhäuser, die aber Denkmalsauflagen für das Gebiet nähe Herderplatz erfüllen müssen. Der Bebauungsplan ist jetzt mehrheitlich vom Stadtrat verabschiedet worden. Dagegen haben vor allem die Grünen gestimmt. Sie bemängelten, daß im Erdgeschoß der Wohnhäuser Garagen erlaubt sein sollen: Der Platz wäre besser für barrierefreies Wohnen vorgehalten worden. Von der SPD wurde moniert, daß es ein generelles Verbot für Solaranlagen geben solle. Sie erreichten mit einem Zusatzantrag, daß die Denkmalbehörde in jedem Einzelfall entscheiden wird. Ein Chance auf Genehmigung sei aber kaum gegeben, sagte Oberbürgermeister Stefan Wolf.
(wk)
FDP verlangt "Aufgabenkritik"
Oberbürgermeister Stefan Wolf hat einen FDP-Antrag übernommen, der auf Personalkostensenkung aus ist. Erneut wird dazu eine sogenannte Aufgabenerhebung gefordert. Bis zur Jahresmitte soll dem Stadtrat eine Aufstellung vorgelegt werden, aus der hervorgeht, wer genau was in der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben zu tun hat. Daraus soll abgeleitet werden, ob die Arbeiten auch mit weniger Personal oder mit demselben besser und schneller zu erledigen sind. Eine solche "Aufgabenkritik" war bereits im Jahr 2005 von der damaligen CDU-weimarwerk-Koalition im Stadtrat gefordert worden. -
Hintergrund ist die ständige Aufwuchs der Personalkosten in der Verwaltung. Waren es 2009 noch 32 Millionen, sind dafür in diesem Jahr bereits 40 Millionen Euro im Stadthaushalt veranschlagt.
(wk)
Stadtwirtschaft leitet Busse um
Autofahrer können die Kreuzung Gropiusstraße ab heute nur eingeschränkt passieren. Es wird die neue Ampel-Anlage errichtet. Dafür sind Masten zu setzen und Signalschleifen zu verlegen. Die Arbeiten sollen zwei bis drei Tage dauern, heißt es von der Stadt. Der Verkehr wird teilweise über Hegel- und Hummelstraße umgeleitet. Ebenso fahren auch die Busse. Die Haltestelle Gropiusstraße Richtung Goetheplatz entfällt, eine Ersatzhaltestelle ist in der Hummelstraße eingerichtet.
(wk)
