Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 18. Juni 2014

Stadt muß Ausgaben um mindestens eine Million kürzen
Der neue Stadtrat muß als erstes einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschließen. Die eingeplanten Zusatzgelder für die Wiedereingliederungshilfe an Hartz-IV-Empfänger kommen erst im nächsten Jahr. Laut Finanzdezernent Peter Kleine fehlen überdies eine Million Euro. Das Loch habe sich nach Abschluß des Haushaltsjahres 2013 aufgetan, als der Haushalt 2014 bereits beschlossen war. Außerdem ist noch mit Mehrkosten bei der Kita-Förderung zu rechnen, weil nach der neuen Förderichtlinie weniger gekürzt wird als geplant. Da es nun keine Rücklagen mehr gebe, müsse jetzt bei den aktuellen Ausgaben gespart werden. Vorschläge, wer weniger Zuwendungen bekommt oder welche Investitionen oder deren Abrechnungen verschoben werden, würden derzeit noch erarbeitet. Der daraus entehende Nachtragshaushalt soll zur ersten Stadtratsitzung am 9. Juli eingebracht werden. Am kommenden Freitag wird darüber der neue Hauptausschuß informiert. (wk)

Bauministerium überweist Geld für Radweg nach Taubach
Das von Bauminister Christian Carius versprochene Geld für den Radwegebau zum Ortsteil Taubach ist eingetroffen. Damit stehen der Stadt nun zusätzlich 560-tausend Euro zur Verfügung. Der Rest bis zur kalkulierten Bausumme von rund 830-tausend Euro soll aus dem städischen Haushalt kommen. Baubeginn könnte noch im vierten Quartal dieses Jahres sein, heißt es aus dem Rathaus. Voraussetzung für die Landesförderung war, die Straße von Weimar nach Taubach von einer Landesstraße zu einer Kommunalen Straße umzuwidmen. Der Radweg soll parallel dazu verlaufen. - Daß er im nächsten Jahr gebaut sein könnte, hatte Oberbürgermeister Stefan Wolf bereits auf der Ortsteilversammlung im Januar verkündet. Da hatte Carius vor den anstehenden Kommunalwahlen die Förderzusage gegeben. Auslöser war eine Unterschriftensammlung von Taubacher Gymnasiasten. - Versprochen worden ist der Radweg den Taubachern schon vor 20 Jahren. Dies galt als Voraussetzung für die damalige Eingemeindung. (wk)

Möller erhält wieder Fraktionsvorsitz
Die Linke im neuen Stadtrat hat wieder Dirk Möller zu ihrem Vorsitzenden bestimmt. Wie es nach der konstituierenden Fraktionssitzung heißt, sei die Wahl einstimmig ausgefallen. Steffen Vogel hat auf eine Kandidatur verzichtet. Er hatte im Vorfeld ebenfalls eine Anwartschaft auf den Vorsitz angemeldet und wird nun Stellvertreter. Alle am 25. Mai gewählten Linke-Stadträte hätten ihr Mandat angenommen, heißt es weiter. Unter den 8 Fraktionsmitgliedern sind vier neue, soviel wie in keiner anderen Fraktion. Die jüngste bei den Linken ist Sarah Fuchs mit 20 Jahren, der älteste Harald Freudenberg mit 62. - In der nächsten Fraktionssitzung wolle man sich mit der Kinderbüro-Kündigung im Reithaus befassen, so die Linke. Der Vorgang verstoße gegen das Gesamtkonzept der EJBW-Stiftung. (wk)

Uni-Bibliothek meldet Ende der Bauarbeiten an der Sprinkleranlage
Die Feuerlöschanlage in der Universitätsbibliothek ist fast eineinhalb Jahre nach der Havarie jetzt wieder in Betrieb. Die Bauarbeiten daran seien bis auf einige Restarbeiten abgeschlossen, teilte die Bibliothek mit. Man hoffe, daß durch den Umbau der Anlage eine erneute Havarie ausgeschlossen sei. - Am 15. Dezember 2012 waren durch einen Defekt der Sprinkleranlage unkontrolliert Wasser ausgetreten. Rund 4.000 Bücher wurden beschädigt. Darunter wertvolle Bestände aus den Hochschul-Gründerjahren 1945 bis 1965. Die Restaurierung und Neubeschaffung kostete nach Uni-Angaben 60.000 Euro. Was den Wasseraustritt verursacht hatte, ist noch immer unklar. (wk)

"Divan"-Cafe baut Markise ab
Im fünf Jahre andauernden Markisenstreit der Stadtverwaltung mit dem "Divan"-Caféhaus" hat Geschäftsführer Deniz Gök jetzt nachgegeben. Wie auf seiner Facebook-Seite zu lesen ist, wird die Hof-Überdachung nach dem heute beginnenden Geburtstagsfest abgebaut. Bis zum Sonntag will der "Divan" sein 10-jähriges Bestehen feiern. - Der Rückbau der Pergola war immer wieder von der Stadt verlangt worden, weil der Bau die Brandsicherheit gefährde und den Denkmalschutz verletze. Die Überdachung hatte Gök ohne behördliche Genehmigung errichtet. Der Streit darüber, der bis vor Gericht führte, dauert seit Frühjahr 2009. Zuletzt versuchte der türkische Gastwirt, seine Schwarzbau-Markise mit einem Hungerstreik durchsetzen. Vergeblich hatten sich auch Mediatoren um einen Kompromiß bemüht. (wk)