Carius weist Städte-Forderung zurück
Nachricht vom 13.Januar 2011
Thüringens Verkehrsminister Christian Carius hat die Städte-Forderung nach Geld für die Beseitigung der Straßen-Winterschäden zurückgewiesen. Diese Aufgabe dürften die Kommunen nicht anderen in die Schuhe schieben, so Carius gestern in der Autobahnmeisterei Erfurt. Die Ablehnung richtete sich vor allem an die SPD-geführten kreisfreien Städte. Die würden beim Winterdienst sparen, sagte der CDU-Politiker. Stattdessen habe zum Beispiel Erfurt kürzlich 50.000 Euro für den Kauf von Geschwindigkeitsmessgeräten ausgegeben. - Für die Beseitigung der Straßenschäden hat der Gemeinde- und Städtebund einen außerordentlichen Finanzbedarf von 300 Millionen Euro errechnet. Die Oberbürgermeister der Städte Erfurt, Weimar, Jena und Gera hatten deshalb ein Bund-Länder-Sofortprogramm zur Straßensanierung gefordert. (wk)
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