(07.45) Radentscheid noch einmal Thema im Stadtrat
Nachricht vom 22.November 2022
Über die Umsetzung der Ziele des Weimarer Radentscheids soll noch einmal im Stadtrat abgestimmt werden. Das ist das Ergebnis eines Treffens der Vertreter*innen der Initiative mit der Stadtspitze, heißt es in einer Mitteilung. Die Kommunalordnung lässt die Möglichkeit zu, dass die gemeinsame Druckvorlage des Entscheids und der Fachämter nach drei Monaten noch einmal im Stadtrat diskutiert werden kann. Bis dahin wolle Oberbürgermeister Peter Kleine mit den ablehnenden Fraktionen CDU und Weimarwerk sprechen, um eine Lösung zu finden. Falls kein Kompromiss zustande kommt, soll der Bürgerentscheid im Mai 2022 erfolgen. Im September wurde der Maßnahmenkatalog des Radentscheids Weimars im Stadtrat abgelehnt. Infolge dessen käme es zu einem Bürgerentscheid. Eine erste grobe Schätzung ergab, dass dieser mehr als 150.000 Euro kosten würde. Eine Summe die aus Sicht der Initiative und der Stadtspitze besser in Radverkehrsprojekte investiert werden sollte. (mt)
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