Oberbürgermeister verhängt Haushaltsperre
Nachricht vom 30.Juli 2008
Oberbürgermeister Stefan Wolf hat gestern eine sofortige Haushaltsperre verhängt. Die Stadt darf bis auf weiteres keine kostenintensiven Aufträge mehr vergeben. Angefangene Arbeiten würden aber fortgeführt, so Wolf. Die dramatische Kassenlage sei der aktuellen Einnahmen- und Ausgabensituation geschuldet, teilte der OB im Rathaus mit. So würden wegen neuen Steuerrechts eine Million Euro weniger Gewerbesteuer einkommen als geplant. Gleichzeitig stünden über eine Million Mehrausgaben zu Buche. Der Anstieg sei vor allem durch höhere Heimkostenzuschüsse und bei Kindertagesstätten zu verzeichnen. Das im März beschlossene beitragsfreie erste Kita-Jahr sei von der Haushaltssperre aber nicht betroffen, so Wolf. - Bereits in den letzten fünf Jahren ist, jeweils zwischen Mai und August, eine Haushaltsperre verhängt worden. Am Ende stand Weimar immer wieder mit ausgeglichenem Haushalt da. (wk)
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