Junge Union warnt vor Delegitimation des Parlamentes
Nachricht vom 22.Juli 2011
Der Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Stefan Gruhner hat angesichts eines gestern vom Mehr Demokratie Thüringen e.V. vorgestellten Papiers zu einer „Bürgerbeteiligung mit Maß und Mitte“ aufgerufen. "Das richtige Grundanliegen einer stärkeren Bürgerbeteiligung dürfe nicht dazu führen, die parlamentarische Demokratie zu delegitimieren", so Gruhner. Die Junge Union unterstütze das Ziel, Bürger stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden, so Gruhner, Bürgerbeteiligung dürfe sich aber nicht ausschließlich in der Forderung nach Volksentscheiden erschöpfen. Fakultative Referenden und parlamentarische Demokratie passen nach Ansicht Gruhners genauso wenig zusammen wie Feuer und Wasser. Der Landesverband "Mehr Demokratie" hatte gestern in Erfurt Forderungen präsentiert, die darauf zielen, die Bürgerinnen und Bürger stärker an finanziellen Entschiedungen zu beteiligen. (shg)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Entsorgungsrhythmus der Müllabfuhr soll umgestellt werden
- Bauhaus-Studierende mit GRAFE Kreativ Preis ausgezeichnet
- Urteile in Rocker-Prozess erwartet
- Bauernverband erwartet Ernteverluste
- Auf den Spuren des Virtuosen im Liszt-Jahr
- Neue Drittliga-Saison beginnt
- Wandernder Weimar-Botschafter ist fast am Ziel
- Teichgasse für Fahrzeugverkehr gesperrt
- Versuchter Einbruch in Tabakladen
