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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 25. Juli 2011

Mehr Demokratie e.V. fordert mehr Bürgerbeteiligung im Freistaat
Der Sprecher des Vereins Mehr Demokratie in Thüringen, Ralf-Uwe Beck, fordert die Abschaffung des in der Landesverfassung verankerten Finanztabus. Die Einschränkung der Bürgerbeteiligung beruht auf dem Artikel 82 der Thüringer Verfassung, welcher „Volksbegehren zum Landeshaushalt für unzulässig“ erklärt. Auf kommunaler Ebene habe sich bereits am Modell des Bürgerhaushalts gezeigt, dass den Menschen in Thüringen etwas zuzutrauen sei, sagte Beck heute Morgen gegenüber Radio LOTTE Weimar. Der Verein Mehr Demokratie e.V. wird nun eine fraktionsübergreifende Initiative im Landtag für die Streichung des Finanztabus anregen. Desweiteren setzt sich der Verein für die Einführung eines fakultatives Referendums ein. Mit dieser Veto-Initiative hätten Bürger die Möglichkeit Parlamentsentscheidungen direkt zu revidieren. (lf/shg)

Bilanz des "Weimarer Dreiecks" ernüchternd
Die Bilanz des Komitees "Weimarer Dreieck" ist nach 20 Jahren Arbeit eher ernüchternd. Das sagte Komitee-Präsident Klaus-Heinrich Standke laut TA vom Wochenende. Es bestehe die Gefahr, daß die Chance auf ein dauerhaft partnerschaftliches Verhältnis von Polen, Frankreich und Deutschland verstreiche, so Standke. Die Initiative stehe vor einer Weichenstellung, die über ihr Überleben entscheide. Das Komitee "Weimarer Dreieck" wurde 1991 nach einem Treffen der damaligen Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands in Weimar gegründet. Im August soll in Weimar das 20-jährige jubiläum des damaligen Treffens gefeiert werden. jm

Landrat nennt Weimarer Rettungsdienstorganisation mangelhaft
Die Organisation von Rettungsdienst sowie Brand- und Katstrophenschutz in der Stadt Weimar ist ineffektiv. Das jedenfalls ließ Landrat Hans-Helmut Münchberg am Wochenende die TLZ wissen. Der parteilose Kommunalpolitiker kritisierte vor allem, daß der Rettungsdienst aus Jena organisiert werde, der Brand- und Katastrophenschutz aber vom Weimarer Gefahrenschutzzentrum aus. Hintergrund der Äußerungen Münchbergs ist das Ansinnen der Jenaer Stadtführung, daß ihre Rettungsleitstelle neben Weimar auch für das Weimarer Land zuständig wird. Münchberg lehnt das aber ab, weil es dem Landkreis keinerlei wirtschaftliche Vorteile bringe. jm

Höhn hält kreisfreie Städte für entbehrlich
Laut SPD-Landtagsfraktionschef Uwe Höhn müßte es in Thüringen außer Erfurt höchstens noch eine kreisfreie Stadt geben. Die anderen seien alle entbehrlich, sagte der Sozialdemokrat im Interview mit einer Thüringer Zeitung am Wochenende. Auch die Zahl der Kreise werde sich halbieren. Sollten sich Höhns Ansichten im Rahmen einer zwischen CDU und SPD noch immer strittig diskutierten Gebietsreform durchsetzen, wäre auch Weimar seine Kreisfreiheit los. Der SPD-Fraktionschef geht davon aus, daß sich die Thüringer Regierungskoalition von CDU und SPD noch in dieser Legislatur auf eine Gebietsreform einigen wird. jm

Landesverband der PARTEI gegründet
Am Samstag wurde in Erfurt der Landesverband Thüringen der Partei namens Die PARTEI gegründet. Damit hat die PARTEI, die von Mitarbeitern des Satiremagazins TITANIC gegründet wurde, nun zehn Landesverbände. Als Vorsitzender wurde der Erfurter Eggs Gildo gewählt. Seine Vertreter sind Maik Gramatte aus Weimar und Arvid Braumann aus Gera. Ein erklärtes Ziel der vermutlich satirisch ausgerichteten PARTEI ist es, nicht nur die Mauer wiederaufzubauen, sondern auch das Eichsfeld vom Rest Thüringens abzutrennen. Mit dem Landesverband von Mecklenburg-Vorpommern wäre vereinbart, das Eichsfeld gegen Rügen zu tauschen, heißt es in einer Pressemiteilung. (ok)

Oberbandido geht lebenslang ins Gefängnis
Im sogenannten Bandidos-Prozeß sind am Freitag Nachmittag die Urteile gefallen. Danach muß der Hauptangeklagte wegen versuchten Mordes lebenslang ins Gefängnis. Seine Komplizen erhielten acht Jahre und drei Monate beziehungsweise zwei Jahre auf Bewährung. Die von der Staatsanwaltschaft gegen den Hauptangeklagten geforderte Sicherheitsverwahrung verhängte das Gericht nicht. Das Erfurter Landgericht sah es als erwiesen an, daß die drei versucht hatten, einen Rocker deer Konkurrenz-Bande Hells Angels mittels einer Machete zu töten. Die Verteidiger der Motorrad-Rocker kündigten noch im Gerichtssaal an, Revision beim Bundesgerichtshof zu beantragen. jm.

Skaterwettstreit auf dem Theaterplatz
Etwa 40 Skateboardfahrer aus ganz Thüringen haben am Samstag auf dem Theaterplatz ihre Kräfte gemessen. Die Veranstalter, darunter der Arbeitskreis Skaten, zählten 300 Zuschauer. Der Wettkampf lief unter dem Slogan "Jungle Games". Sieger wurde Octavio Trinidad aus Weimar. Normalerweise ist das Skateboardfahren auf dem Theaterplatz strengstens verboten. Illegale Skater wanderten schon mal kurzzeitig in den Knast, während ihre Sportgeräte beschlagnahmt wurden. Für die Jungle Games erteilte die Stadt eine Ausnahme-Genehmigung. jm

Oldtimer-Rallye startet auf dem Platz der Demokratie
Heute Morgen ist auf dem Platz der Demokratie die heutige Etappe der diesjährigen Oldtimer-Rallye gestartet worden. Sie führt von Weimar über Cheb in Tschechien nach Ingolstadt. An der rundfahrt nehmen über 30 Fahrzeuge teil, darunter ein BMW-Cabrio aus dem Jahre 1932. Gestern kamen die Oldtimer-Fahrer aus Hannover in Weimar an. jm

Teichgasse ab heute gesperrt
Die Teichgasse ist ab heute gesperrt. Ursache sind die Bauarbeiten für das Herderkirch-Gemeindezentrum. Die Gasse ist voraussichtlich bis Mitte August gesperrt. jm

und nun zum Sport:
Das erste Thüringen - Derby der neuen Drittliga-Saison gewann der FC Rot-Weiß Erfurt mit 3:0. Im Steigerwald-Stadion kassierte der FC Carl-Zeiß Jena auch noch einen Platzverweis. Damit ist nach dem ersten Spieltag Erfurt Tabellenführer, Jena ist Letzter. Josephine Terlecki hat gestern bei den Deutschen Leichtathletik-Meisterschaften in Kassel die Bronzemedaille im kugelstßen gewonnen. Mit 17,31 Metern blieb sie allerdings unter ihrer Zielstellung von 18 Metern. Auch die Norm für die WM-Qualifikation verfehlte sie um mehr als einen Meter. Josephine Terlecki stammt aus Weimar und startet für den SC Magdeburg. Die A-Junioren des SC 03 Weimar dürfen in der kommenden Saison nicht am Fußball-Landespokal teilnehmen. Außerdem muß der Verein 250 Euro Strafe zahlen. Das entschied jetzt das Sportgericht des Thüringer Fußballverbandes. Im Finale des Vorjahres kam es in Blankenhain zu Tumulten, die Partie des SC gegen Erfurt Nord stand kurz vor dem Abbruch. jm

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