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Schneider wird Mitglied im geheimen Neuner-Gremium

Nachricht vom 27.Oktober 2011

Erfurt-Weimars SPD-Bundestagsabgeordneter Carsten Schneider ist in das neue Sondergremium des Bundestages zum europäischen Rettungsfonds gewählt worden. Dem geheim tagenden Gremium gehören neun Abgeordnete von fünf Fraktionen an. Es soll in Fällen besonderer Eile oder Vertraulichkeit über den Ankauf von Staatsanleihen verschuldeter Länder oder die Vergabe von Notkrediten an Banken die Zustimmung oder Ablehnung des Bundestages wahrnehmen. Er wünsche sich, daß dieses Sondergremium möglichst gar nicht zusammentreten müsse, sagte Schneider den Medien. Es gehe um das Geld der Steuerzahler. Seine Aufgabe wolle er im Interesse der Sicherung der Spareinlagen wahrnehmen. - Schneider ist der finanzpolitische Sprecher der SPD-Faktion im Bundestag. (dpa/wk)


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