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Germer befürchtet weitere Kürzungen im Stadthaushalt

Nachricht vom 29.September 2004

Oberbürgermeister Volkhardt Germer befürchtet, daß im jetzt erarbeiteten Weimarer Nachtragshaushalt 2004 noch einmal gekürzt werden muß. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte er heute morgen, daß aufgrund der vom Land angekündigten Kürzungen im kommunalen Finanzausgleich noch einmal alle Posten geprüft werden müßten. Auch für den Haushalt 2005 könne das Loch noch größer werden, als ihn der schon vermeldete Fehlbetrag von 6,5 Millionen Euro reißen wird. Die Leistungen und Angebote der Stadt werden sich zwangsläufig verringern müssen, bedauerte Germer. Der Oberbürgermeister sprach sich aber gegen die Empfehlung des Thüringer Städte- und Gemeindebundes aus, der geraten hatte, für 2005 aus Protest keine Haushalte zu beschließen. Ohne beschlossene Haushalte gebe es überhaupt kein Geld vom Land, so Germer, auch nicht für dringende Investititionen. Auf jeden Fall müßten bei einem Protest alle Kommunen mitziehen, sonst hätten sie keine Kraft gegenüber dem Land, sagte Weimars OB gegenüber Radio LOTTE. (wk)


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