Schneider empfiehlt Bürgerbegehren für Ostumfahrung
Nachricht vom 06.März 2014
Der Erfurt-Weimarer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider hat jetzt ein Bürgerbegehren für den Weiterbau der Umgehungsstraße angeregt. Für den ab kommenden Jahr geltenden Bundesverkehrswegeplan brauche es klare Aussagen zur Streckenführung der Ostumfahrung, sagte der Haushaltspolitiker der Presse. Weimar dürfe keinen Zweifel aufkommen lassen, welche Variante es bevorzuge. Mindestens der Stadtrat müsse sich festlegen. Schneiders Parteikollege Oberbürgermeister Stefan Wolf sagte vor einem Jahr, wegen der Anmeldung für den Bundesverkehrswegeplan sei kein neuer Stadtratbeschluß nötig. Der grundsätzliche Wille zum Weiterbau der Umgehungsstraße sei beschlossen, die Trassenfrage habe die Stadt nicht zu entscheiden. Zuletzt hatte der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, über die Streckenführung mit den Experten der Planungsbehörden eigenverantwortlich zu verhandeln. - Gefragt worden war Schneider eigentlich zum beantragten Bürgerbegehren gegen den beschlossenen Standort des neuen Bauhausmuseums. Da sagte Schneider wie schon Wolf, sollte das zugelassen werden, stehe das gesamte Projekt vor dem Aus. Schneider hatte sich seinerzeit persönlich für den Bundeszuschuß von 45 Millionen Euro eingesetzt. (wk)
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