Schneider hofft gegen Bundeskürzung auf CDU-Mitarbeit
Nachricht vom 12.September 2014
Der für Weimar zuständige SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider will jetzt im Haushaltsauschuß Anträge stellen, die geplante Mittel-Kürzung bei der Klassik-Stiftung zu verhindern. Er wolle dafür auch die CDU gewinnen, sagte heute der Finanzpolitiker gegenüber RadioLOTTE Weimar. Es müßte im Etat der Kulturstaatsministerin nicht nur umgeschichtet werden, es bedürfe auch einer Grundsatzentscheidung in diesem Ministerium. Für die CDU-Ministerin Monika Grütters mit Wahlkreis in Berlin spiele offenbar die Klassik-Stiftung nur eine untergeordnete Rolle, so der SPD-Politiker. Die Weimarer Befürchtungen, nun könnte auch das Land Thüringen seine Zuwendung kürzen, seien bei den Signalen aus Berlin nicht ganz unberechtigt. Außerdem werde er sich weiter für eine generell bessere Finanzausstattung der Klassik-Stiftung einsetzen, so Schneider weiter. Spätestens bei der Neuordnung des Länderfinanzausgleiches 2019 müsse ein neuer Staatsvertrag her. Es könne nicht so weitergehen, daß der Bund die zweitgrößte Kulturstiftung Deutschland mit lediglich 10,1 Millionen Euro bezuschusse, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz dagegen jährlich 200 Millionen erhalte. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
