Fraktionvorsitzende sollen Kürzungsvorschläge machen
Nachricht vom 07.Dezember 2004
Den Vorsitzenden der Stadtratfraktionen wurde heute morgen eine aktualisierte Liste der städtischen Leistungen übergeben, die um 10 Millionen Euro gekürzt werden müssen. Das ergibt sich aus den Sparplänen der Landesregierung. Die Fraktionens-Vorsitzenden wurden vom Oberbürgermeister ersucht, nach Studium der Liste Vorschläge zu konkreten Einsparungen zu machen. Nicht nur freiwillige Leistungen stünden zur Disposition, heißt es. Auch sogenannte Soll-Aufgaben oder vertraglich gebundene Leistungen seien von Kürzungen betroffen. Anders seien die 10 Millionen nicht zusammenzubekommen. Zu kürzen wären demnach auch die Zuschüsse zum DNT und zur Klassik-Stiftung. Einig wäre man sich darin gewesen, die Klinikmillionen nicht anzugreifen. Die sollen der Sanierung von Schulen und Kindertagersstätten vorbehalten bleiben. Sie umzuschichten würde die Probleme nur verlagern und auch nur für ein Jahr etwas bringen. Einen neuen Haushaltsentwurf könne es aber erst geben, wenn im Februar die konkreten Zahlen auf dem Tisch liegen. Vorher sei vom Landtag keine Entscheidung über den Thüringer Haushalt zu erwarten. (wk)
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