Stadt kann keinen "qualifizierten Mietspiegel" erstellen
Nachricht vom 06.November 2015
Einen "qualifizierten Mietspiegel" wird es für Weimar in absehbarer Zeit nicht geben. Der Auftrag des Stadtrates, damit noch in diesem Jahr zu beginnen, könne die Stadtverwaltung nicht erfüllen, sagte jetzt Bürgermeister Peter Kleine den Stadträten. Die angedachte gemeinsame Bezahlung durch Stadt, Mieterbund, dem Verband der Haus-und Grundeigentümer sowie Vermietern wie Wohnstätte und Wohnungsgenossenschaft komme nicht zustande. Die angesprochenen möglichen Partner hätten eine Mitfinanzierung abgeleht, sie würden aber kostenfreie Zuarbeit anbieten, so Kleine. Lediglich die Wohnstätte sei bereit, dafür Geld auszugeben, aber auch nur wenn die anderen Beteiligten mitfinanzierten. Im übrigen bestehe nur der Mieterverein auf einen "qualifizierten" Mietspiegel, sagte Kleine weiter. Eigentlich reiche auch, den einfachen Mietspiegel Weimars zu aktaulisieren. Er müßte nur von allen Seiten anerkannt werden. Die Forderung des Thüringer Infrastrukturministeriums nach einem "qualifizierten" Mietspiegel als Voraussetzung für eine Verordnung zur "Mietpreisbremse, habe keine rechtliche Grundlage, erklärte Kleine. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
- Hoff schlägt "Staatstheater Weimar-Erfurt" vor
- Wolf bleibt bei "Eigenständigkeit des DNT"
- Bauhaus-Uni verabschiedet Architekturstudenten
- Bündnis gegen Rechts lädt zum "Antirassistischen Ratschlag"
- Linke laden zum "Linken Ding"
- Stadtratmehrheit verweigert Nachschlag für Flüchtlingskosten
- Anti-Rechts-Bündnis ruft zum Protest gegen Nazi-Aufmarsch in Apolda auf
