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Schremb kritisiert Landesregierung

Nachricht vom 20.Dezember 2004

Der Vorsitzende der Weimar-Werk-Fraktion im Stadtrat, Norbert Schremb, hält Einsparungen von zehn Millionen Euro im Weimarer Stadthaushalt 2005 für völlig unrealistisch. Das geht aus einem Brief Schrembs an den Thüringer CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus vom Freitag hervor. Davon unabhängig stehe durch die beabsichtigten Streichungen der Landesregierung der Verlust der kommunalen Selbst-Verwaltung auf dem Spiel. Schremb macht Althaus darauf aufmerksam, daß die freien Träger im Jugendbereich zur Zeit völlig in der Luft hingen und nicht wissen würden, wie es im Januar weitergehen solle. Der Stadtrat habe beschlosen, ab Januar Abschlagszahlungen zu leisten. Das Landesverwaltungsamt sei gebeten worden, diesen Beschluss zu genehmigen. Die dringend erforderliche Antwort auf die Bitte der Stadt-Verwaltung stehe aber aus. Schremb schliesst in seinem Brief wörtlich, er würde sich freuen, wenn der Ministerpräsident wenigstens in diesem sensiblen Bereich für schnelle und klare Botschaften sorgen würde. (jm-pd)


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