Nachricht vom 11.Februar 2005
Die Thüringer PDS will ein Verbot allgemeiner Studiengebühren in der Landesverfassung festschreiben. Die Fraktion werde einen entsprechenden Gesetzentwurf Ende Februar dem Landtag vorlegen, sagte die PDS-Abgeordnete Karin Kaschuba. Der Zugang zur Bildung müsse kostenlos sein. Die CDU lehnte den Vorschlag ab. Ein Verbot allgemeiner Studiengebühren in der Landesverfassung werde es definitiv nicht geben, sagte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Schwäblein. Studiengebühren würden in anderen Bundesländern eingeführt, um Studienbedingungen zu verbessern. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Januar den Ländern grundsätzlich erlaubt, Studiengebühren zu erheben. Die Thüringer Landesregierung hatte aber erklärt, bis 2009 keine Gebühren für das Erststudium fordern zu wollen. (mh)
Weitere Nachrichten vom Tage
