Landtagspräsidenten verabschieden "Ettersburger Erklärung"
Nachricht vom 12.Juni 2018
Die Präsidenten der Landtage wollen auf eine stärkere Nutzung digitaler Medien setzen, um Bürger über die parlamentarische Arbeit zu informieren. Dies teilten die Landtagspräsidenten von ihrer Konferenz auf Schloss Ettersburg mit. Die diesjährige Ettersburger Erklärung hat den Titel "Die Parlamente in der digitalen Gesellschaft" und beschäftigt sich mit den Herausforderungen durch die neue EU-Datenschutzgrundverordnung. Die praktische Ausgestaltung der neuen Regeln seien nicht abgeschlossen, sondern ein lebendiger Prozess, heißt es darin. - Die Beschlüsse der Landtagspräsidenten-Konferenz sind für die einzelnen Bundesländer nicht bindend, sondern haben nur empfehlenden Charakter. Die zweitägige Tagung geht heute zu Ende. (dpa/cf)
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