(09.45) Heike Werner: Keine erneuten Beschränkungen des Versammlungsrechtes
Nachricht vom 04.August 2020
Erneute Beschränkungen des Versammlungsrechtes infolge der Corona-Pandemie soll es laut der Gesundheitsministerin Thüringens, Heike Werner, nicht geben. Sie hat sich am Montag in Erfurt klar dagegen ausgesprochen. Laut Werner sei das Versammlungsrecht ein "wirklich wichtiges Grundrecht". Sie habe sich schwer damit getan, dass es zu Beginn der Pandemie stark eingeschränkt wurde. Vorübergehend durften Demonstrationen gar nicht mehr stattfinden, - später war nur eine geringe Teilnehmerzahl erlaubt. Wie die Gesundheitsministerin betont, sei ihr der Vollzug erteilter Auflage für eine Demonstration wichtiger als sie zu verbieten. - In Berlin hatte es bei Demonstrationen vielfache Verstöße gegen die Infektionsschutz-Regeln gegeben. Die Polizei löste die Kundgebung daraufhin auf. (mt)
Weitere Nachrichten vom Tage
- (06.45) Drei Bauhaus Studierende erhalten Medienkunstpreis 2020
- (06.45) Sparkassen-Stiftung will wieder begabte Kinder und Jugendliche unterstützen
- (06.45) Neuer barrierefreier Bus für die Wohnstätte Egendorf
- (07.45) Neue Leitung des FCC-Nachwuchsbereiches aufgestellt
- (08.45) Staatsanwaltschaft weist Kritik zurück
