(07.45) Oberverwaltungsgericht verhandelt Streit um Zahlungen an Kali-Konzern
Nachricht vom 20.August 2020
Das Oberverwaltungsgericht Weimar verhandelt heute den seit Jahren bestehenden Streit zwischen Thüringen und dem hessischen Kali-Konzern K+S. Dabei soll die Frage geklärt werden, ob das Land dazu verpflichtet ist jährliche Millionenbeträge an das Unternehmen zu zahlen. Die Gelder sollen für Sicherungsarbeiten in stillgelegten Kali-Gruben in Südthüringen verwendet werden. Hintergrund des Streits ist ein Vertrag, der das Unternehmen von den Kosten für die Arbeiten freistellt. Geschlossen wurde er zwischen dem Land und einer Treuhand-Nachfolgegesellschaft. Das Verwaltungsgericht Meiningen hatte dem Land untersagt, die Sanierungskosten für den Kali-Bergbau nachträglich auf 409 Millionen Euro zuzüglich 20 Prozent zu beschränken. Gegen diese Entscheidung legte das Land Berufung ein. (mt)
Weitere Nachrichten vom Tage
- (06.45) Förderhaus des Lebenshilfe-Werks erhält Spende
- (06.45) Heyge-Stiftung fördert Apoldaer Kindergarten
- (06.45) SPD Landtagsfraktion sieht Lockerungen der Corona-Regeln kritisch
- (06.45) STADTRADELN 2020 verzeichnet Rekorde
- (08.45) Musik des Stummfilklassikers «Der Golem» wird erstmals wieder aufgeführt
- (09.45) Deutschland- und Europafahne können am Deutschen Nationaltheater wehen
